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Die Deutsche Marke UNION TANK wurde als Wortmarke am 29.10.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.01.1994 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | U9147 |
| Registernummer | 2055329 |
| Internationale Marke | Nr. IR621852, 18. November 2024 |
| Anmeldedatum | 29. Oktober 1993 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. März 1994 |
| Eintragungsdatum | 28. Januar 1994 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. März 1994 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Juni 1994 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2033 |
Markeninhaber
63801 Kleinostheim
DE
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Mineralölprodukte, nämlich Kraft- und Schmierstoffe; Kraftfahrzeugreifen und Kraftfahrzeugzubehör, nämlich Anhängerkupplungen, Autodachträger, Schmutzfänger, Schneeketten, Windabweiser, Kopfstützen, Sicherheitsgurte und Kinderautositze; Zahlungsverkehrsabwicklungen für die Mineralölwirtschaft, für Kraftfahrzeugtransportunternehmen und für am Kraftfahrzeugverkehr auf Straßen teilnehmende Personen, nämlich Endabnehmer-Inkasso, Übernahme von und Vorauszahlung auf Zahlungsverpflichtungen und Gewährung von Bargeldkrediten; Ausgabe und damit verbundene Abrechnung von Tankscheckheften für Mineralölprodukte, insbesondere für Kraft- und Schmierstoffe, von Kreditkarten, von Gutscheinen und von Anrechtscheinen für Mineralölprodukte, insbesondere Kraft- und Schmierstoffe, für Kraftfahrzeugreifen, für Kraftfahrzeugzubehör sowie für technische, rechtliche, verwaltungsbehördliche und organisatorische Hilfe- und Serviceleistungen im Kraftfahrzeugverkehr auf Straßen (auch im Notfall), insbesondere bei Unfällen und Pannen, für die Behebung von Reifenpannen (auch durch Servicefahrzeuge vor Ort), für Bergungs- und Abschlepparbeiten, für Reparaturarbeiten einschließlich der Reparatur und Wartung der Kühlaggregate von Thermofahrzeugen (auch vor Ort), für die Ersatzteilbeschaffung, für die Reinigung von Fahrzeugen einschließlich der Innenreinigung von Tank-, Silo- und Kühlfahrzeugen, für die Ersatzteilbeschaffung, für die Weiterleitung von Nachrichten, für die Hilfe auf Konsulaten und Botschaften, für die ärztliche Versorgung, für das Buchen von Plätzen auf Fähren und andere Sekundärtransportmitteln, für die Beherbergung und Verpflegung von Reisenden, insbesondere LKW-Fahrern, und für die Abwicklung von Tunnel- und Mautgebühren und von Grenzabfertigungsgebühren sowie die Erstellung von Verbrauchsnachweisen für die mit den genannten Tankscheckheften, Kreditkarten, Gutscheinen und Anrechtsscheinen bezogenen Waren und Dienstleistungen; Vermittlung von technischen, rechtlichen, verwaltungsbehördlichen und organisatorischen Service- und Hilfeleistungen im Kraftfahrzeugverkehr auf Straßen (auch im Notfall), insbesondere bei Unfällen und Pannen, nämlich des Bergens, Abschleppens und der Reparatur von Kraftfahrzeugen einschließlich der Behebung von Reifenpannen (auch durch Servicefahrzeuge vor Ort) und der Reparatur und Wartung der Kühlaggregate von Thermofahrzeugen (auch vor Ort), der Ersatzteilbeschaffung für Kraftfahrzeuge, der Reinigung von Fahrzeugen einschließlich der Innenreinigung von Tank-, Silo- und Kühlfahrzeugen, der Weiterleitung von Nachrichten, der Hilfe auf Konsulaten und Botschaften, der ärztlichen Versorgung, des Buchens von Plätzen auf Fähren und anderen Sekundärtransportmitteln und der Abwicklung von Tunnel- und Mautgebühren sowie von Grenzabfertigungsgebühren; Betrieb eines Pannen-Notdienstes für den Kraftfahrzeugbereich; Finanzierung und Leasing von Kraftfahrzeugen; Verpflegung und Beherbergung von Reisenden, insbesondere LKW-Fahrern, sowie Vermittlung dieser Dienstleistungen, Betrieb von Aufenthaltsräumen, Waschräumen und Umkleideräumen für Reisende, insbesondere LKW-Fahrer; Errichtung, Ausbau und Anmietung von Tankstellen und Autohöfen für andere sowie Vermittlung der Anmietung, Vermietung und Verpachtung von Tankstellen und Autohöfen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. November 2023 | 202200354743 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 14. September 2016 | 201620680108 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. Mai 2016 | 201620534640 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 30. November 2015 | 201520266353 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. Januar 2014 | 201200361787 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 02. Mai 2013 | 201300151205 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. März 2013 | 201300069655 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. Januar 2004 | 200403005987 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 07. Januar 2004 | 200402989430 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 30. September 1994 | 199401032096 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht | |
| 28. Januar 1994 | 199400973992 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 999910859147