JP – Infos zur Marke Nr U8977 (DPMA, 11.06.1993)

Waren und Dienstleistungen

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Seifen, Parfümerien, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, insbesondere Schaumbad, Badegel, Lippenbalsam, Haarwässer, nichtmedizinische Haarpflegemittel, nichtmedizinische Zahnpflegemittel, Deodorants für den persönlichen Gebrauch; Schlüsselketten und -ringe, Spardosen, Armbänder mit Identifikationsschildchen, sämtlich aus unedlem Metall; elektrische, elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte, soweit in Klasse 9 enthalten; wissenschaftliche Apparate und Instrumente; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; optische Bildbetrachter mit dreidimensionalen graphischen Darstellungen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Heimcomputer, Pufferspeicher, Computerchips, -disks, -kabel, -diskettenlaufwerke, -terminals, -drucker, -tastaturen, -sichtgeräte und andere Peripheriegeräte für Computer; Computerspielausrüstungen, bestehend aus Speicherdisketten, Handreglern und Fernsehspielgerät; Video-, Computer- und andere elektronische Spiele zum Anschluß an Fernsehgeräte, Spiel- und Unterhaltungsautomaten, einschließlich Flipperspiele, Video- und Computerspiele (auch jeton- oder münzbetätigt); Teile aller vorgenannten Waren; Zubehör für Heimcomputer, Video- und Computerspiele sowie ähnliche elektronische und elektrotechnische Apparate, nämlich Steuerknüppel, Handregler, Steuergeräte, Adapter, Module, Computer- und Videospielkassetten, -disketten, -kartuschen, -platten und -bänder sowie andere auf maschinenlesbare Datenträger aufgezeichnete Programme, soweit in Klasse 9 enthalten; belichtete Filme, insbesondere Kino- und Spielfilme; bespielte und unbespielte Ton- und/oder Bildträger (ausgenommen unbelichtete Filme), insbesondere Kartuschen und Kassetten, Schallplatten, Compact-Disks, Tonbänder und -kassetten, Magnetaufzeichnungsträger, Videobänder, Videokassetten; dekorative Magnete; Brillen, Sonnenbrillen; Brillenetuis, Brillenketten, -schnüre, -gläser und -fassungen; Juwelierwaren; Schmuckwaren, insbesondere Ketten, Revers- und Anstecknadeln, Anhänger, Ohrringe, Armbänder, Ringe, sämtlich aus Edelmetall, damit plattiert oder als Modeschmuck; Edelsteine, Uhren und andere Zeitmeßinstrumente, Uhrarmbänder; Schlüsselanhänger aus Kunststoff; Papier, Pappe (Karton), Papierwaren und Pappwaren, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher, Comic-Hefte und -Bücher, Sketchbücher, Bildromane, Spiel- und Aktivitätsbücher, Mal- und Hobbybücher, Bastelbücher, Posterbücher; Bücherstützen, Buchhüllen, Buchkassetten; Fotografien, auch mittels Computer hergestellte, Poster; Ausschneidefiguren und Dekorationen aus Pappe, Schreibwaren, Post- und Grußkarten, Tauschkarten, Briefpapier und Briefumschläge, Briefmarken, Namensschildchen und Etiketten aus Papier oder Pappe, Notizbücher, Tagebücher, Notizzettel, Notiztafeln, Adressenbücher, Briefmappen, Aktendeckel, -mappen und -hefter, Folien-Lochverstärker, Kalender, Ringbücher, Hefte, Studentenplaner, Alben, Sammelbücher, Briefbeschwerer, Brieföffner, Schreibunterlagen, Tischordner (Behälter für Schreib- und Büroutensilien); Lineale, Radiergummis, Hefter, Heft- und Büroklammern, Bücher- und Lesezeichen; Schnittmuster und Zeichenschablonen; Abziehbilder und Applikationen (auch solche aus PVC und solche zum Aufbügeln und als vorübergehende Tätowierung), Rubbelbilder, Papier- und PVC-Aufkleber, Papiertüten, -taschen, -beutel; Geschenkpapier, Geschenkanhänger aus Papier oder Pappe; Partyartikel aus Papier und/oder Pappe, nämlich Luftschlangen, Fähnchen, Wimpel, Girlanden, Tischdekorationen, Servietten, Tischdecken, Platzdeckchen; Schreibtafeln, Kreide, Klebstoffe für Papierwaren und Haushaltszwecke, Schreibgeräte, Markierstifte, Etuis für Schreib-, Mal- und Zeichenutensilien, Schüleretuis, gefüllt mit Markierstiften, Füllhaltern, Kugelschreibern, Bleistiften, Linealen, Radiergummis und Notizzetteln; Bleistiftdosen und -behälter, Bleistifthalter, Bleistiftverlängerer und -aufstecker, Bleistiftspitzer, Zeichen-, Mal- und Modellierwaren und -geräte, Pinsel; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Farbstifte, Kreide, Malbretter und Malleinwand; Hobbykästen mit Beschäftigungsmaterial für Malzwecke; Schreibmaschinen und Bürogeräte (ausgenommen Möbel), soweit in Klasse 16 enthalten; Abrollgeräte für Klebebänder, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Spielkarten, Drucklettern, Druckstöcke; Stempel, Stempelfarben und -kissen, Tinten; Waren aus Leder und Lederimitationen, soweit in Klasse 18 enthalten; Rucksäcke, Schultaschen, Ranzen, Einkauftaschen, Büchertaschen, Sporttaschen, Schultertaschen, abschließbare Taschen, Handtaschen, Gürteltaschen, Reisetaschen, Brieftaschen, Münz- und Geldbeutel, Schlüsseltaschen, Reise- und Handkoffer; leere Kosmetik- oder Haarpflegekoffer und -taschen; Koffer zum Sammeln und Tragen von Spielzeug; Schlüsselhalter aus Leder oder Lederimitationen; Regenschirme, Sonnenschirme, Hüllen für Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke; Bettzeug, nämlich Matratzen, Sprungfedermatratzen, Kissen, Schlafsäcke; Spiegel, Möbel, Rahmen, Kopfteile für Betten, Weinregale, Picknickkörbe, Papierkörbe, Schirmständer, Ordnungshilfen aus Kunststoff mit Fächern und Taschen für Schuhe und Spielsachen, Trinkhalme aus Stroh oder Kunststoff; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum oder aus Kunststoff; Ziergegenstände und Kunstgegenstände aus den vorgenannten Materialien; Schilder (nicht aus Metall), Schlüsselringe und Schlüsselketten aus Kunststoff; Spielzeugkisten und -truhen; kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), insbesondere Gebäckdosen, Schüsseln, Weinkühler und andere nichtelektrische Kühlbehälter für Flaschen, Eiskübel, Weinkaraffen, Weinflaschengestelle, Flaschen, Feldflaschen, Butterbrotdosen, nichtelektrische Thermobehälter für Speisen oder Getränke; Waren aus Glas, Porzellan oder Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Partygeschirr, Salz- und Pfefferstreuer, Tassen, Trinkbecher, Trinkgläser, Teller, Schüsseln, Servierplatten, Serviertabletts; Platzdeckchen aus Kunststoff, Untersetzer; Serviettenhalter und -ringe, Teekannen (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert); Teekessel, Back- und Kochgeschirr; Frühstücks- und Hackbretter; Picknickkoffer (auch mit Geschirr und Behältern ausgestattete), Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln) einschließlich Nagel- und Zahnbürsten; Kämme, Schwämme; Seifenschalen, Flüssigseifenspender; Webstoffe; Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten), insbesondere Textilstoffe, Decken, Vorhänge, Gardinen, Stores und sonstige textile Fensterdekorationen, Rollos, textile Duschvorhänge, Stoffetiketten (Stickers) und Stoffabzeichen (auch zum Aufbügeln); Bettwäsche und -decken, insbesondere Tagesdecken, Steppdecken, Federbettbezüge, Steppdeckenbezüge, Matratzenbezüge, Bettlakengarnituren, Kopfkissenbezüge, textile Schlafsäcke für Betten; Tischdecken und -wäsche, insbesondere Platzdeckchen aus textilem Material, Stoffservietten; Haushaltswäsche, insbesondere Handtücher, Waschlappen, Waschhandschuhe, Topflappen, Topfhandschuhe, Grillhandschuhe; Textiltapeten; Bekleidungsstücke einschließlich Oberbekleidungsstücke, Kostüme zum Verkleiden, Nachtwäsche, Strumpfwaren, Bade-, Strand- und Sportbekleidungsstücke, Unterbekleidungsstücke, Kinderlätzchen, Schürzen, Gürtel, Hosenträger, Handschuhe; Kopfbedeckungen, Partyhüte; Schuhwaren; Abzeichen, Embleme, Plaketten, Anstecker (Buttons) und Anstecknadeln, Gürtelschnallen, sämtlich nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert; Haarspangen und -klammern; Flicken, Embleme und Aufnäher aus textilem Material; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; Schnürsenkel; Bänder und künstliche Blumen; Spitzen und Stickereien; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (nicht aus textilem Material); Spiele und Spielzeug, auch elektronisch, insbesondere tragbare elektronische Spielgeräte, Computer- und Videospielgeräte (ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehgeräte), Spielprogrammkassetten, -disketten, -bänder, -kartuschen und -platten und Handregler (Joysticks) für die vorgenannten Spielgeräte, funk- oder ferngesteuertes Spielzeug, Bauklötze und -steine für Spielzwecke, Puppen, Puppenkleidung, Tragetaschen für Puppen, Puppenwagen, Miniaturfahrzeuge, Spielzeug-Hubschrauber und -Flugzeuge, Flugscheiben, Spielzeug aus Plüsch oder Textilmaterial, Handpuppen, Marionetten, Kleinkinderfahrzeuge, Zug-Sets, Zielsets, Puzzles, Puzzlesspiele, aufblasbares Spielzeug und Ballons, Party-Tuten aus Papier (Scherzartikel); Spielzelte für Kinder, Masken zum Verkleiden, Spielkosmetik für Kinder, Spielzeug-Rasiersets, Drachen, Murmeln, Flipperspiele, Wasser- und Badespielzeug, Wasser- und Spielzeugpistolen, Aktionsfiguren und Tragebehälter dafür, Spielzeug-Spardosen, Brettspiele; Hobby- und Modellbaukästen mit Beschäftigungsmaterial für Spielzwecke, insbesondere zum Bauen und Basteln von Spielzeug-Dinosauriern und Spielfahrzeugen; Rollschuhe, Rollbretter, Schlittschuhe; Turn- und Sportgeräte; Christbaumschmuck; nichtmedizinischer Kaugummi, Zuckerwaren, Schokolade und Schokoladewaren, Brot, Kuchen, Gebäck, Getreidepräparate für Nahrungszwecke (ausgenommen Futtermittel), feine Back- und Konditorwaren, Kakao, Speiseeis, gefrorene Süßwaren; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Herstellung von Getränken; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Organisation von Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Erziehung, Schulung, Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Unterhaltung, insbesondere Produktion, Reproduktion, Vorführung und Vermietung von Filmen, Produktion und Reproduktion von Ton- und Bildaufnahmen auf anderen Bild- und/oder Tonträgern, Vorführung und Vermietung dieser Bild- und/oder Tonträger; Produktion und Gestaltung von Rundfunk- und Fernsehsendungen, insbesondere Rundfunk- und Fernsehunterhaltungssendungen; Betrieb und Vermietung von Studios einschließlich von Einrichtungen, Apparaten und Geräten für die Produktion von Filmen und Fernsehprogrammen; Betrieb von Freizeit- und Vergnügungsparks; Volksbelustigungen, Zirkusdarbietungen, Schaustellung von Tieren; Theateraufführung, Veranstaltung von Tanz- und/oder Musikdarbietungen sowie Unterhaltungsshows; Information über Veranstaltungen (Unterhaltung), Organisation und Veranstaltung sportlicher und kultureller Aktivitäten und Wettbewerbe; Dienstleistungen eines Clubs in Form von Erziehung, Unterricht und Unterhaltung; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke; Hotel- und Zimmerreservierung, Hotel- und Zimmervermittlung; Beherbergung von Gästen; Verpflegung; Betrieb von Feriencamps (Beherbergung); Betrieb von Campingplätzen; gewerbsmäßige Beratung (ausgenommen Unternehmensberatung); Vermittlung von Bekanntschaften, Begleitung von Personen als Gesellschafter, Verwaltung und Vermietung von Ausstellungsgelände; Verwaltung und Verwertung von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten, insbesondere Lizensierung und Lizenzvergabe, auch für Werbezwecke

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	U8977
Registernummer	2055284

Anmeldedatum	11. Juni 1993
Veröffentlichungsdatum	15. März 1994
Eintragungsdatum	27. Januar 1994
Beginn Widerspruchsfrist	15. März 1994
Ende Widerspruchsfrist	15. Juni 1994
Ablaufdatum	30. Juni 2033

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
07. März 2023	202200223445	4	Verlängerung, Verlaengert
20. August 2013	201200232899	4	Verlängerung, Verlaengert
20. August 2013	201300263741	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
15. Juli 2013	201300229922	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
15. Juli 2013	201300229923		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
01. September 2011	201100300290	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. August 2008	200800663465	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Februar 2007	200701049849	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Juli 2006	200605217436	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. September 2003	200302924559		Verlängerung, Verlaengert
06. August 2003	200302893345		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. April 2003	200302812994		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
27. Januar 1994	199400973801		Eintragung, Marke eingetragen
27. Januar 1994	199400973858		Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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