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Waren und Dienstleistungen

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Bekleidungsstücke (auch gewirkte und gestrickte), nämlich Leibwäsche, Nachtwäsche, Unterbekleidung, T-Shirts, Badebekleidung und Miederwaren für Bekleidungszwecke, Turn- und Sportbekleidungsstücke, Strumpfwaren, Hausschuhe und Pantoffeln; Bekleidungsstücke aus Leder, Lederimitationen, Fell und Pelz; Papierbekleidungsstücke; Kurz- und Galanteriewaren, nämlich Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Druckknöpfe, Haken und Ösen für Bekleidungsstücke; Nadeln, einschließlich Häkel- und Stricknadeln, Schmuck- und Haarnadeln; Reißverschlüsse und Gürtelschließen; Quasten (Posamenten); Haarnetze; Garne und Zwirne für textile Zwecke, insbesondere Näh-, Stopf-, Strick- und Handarbeitsgarne aus natürlichen und/oder künstlichen Fasern und Fäden; Web-, Wirk- und Frottierstoffe, insbesondere als Meterware; Möbelstoffe; Bett- und Haushaltswäsche; Badetücher, Handtücher und Frottiertücher; Geschirrtücher, Scheuertücher, Wasch- und Putzlappen; Taschentücher, Servietten und Windeln aus Textilstoffen; Bettdecken, Kissen und Polster; Bettbezüge; Inletts, Bettfedern und Polstermatratzen, auch in Federkernausführung; Matratzenbezüge, Schonbezüge für Möbel; textile Futterstoffe; Steppdecken, Daunendecken, Kopfkissen und Federbetten; Reise-, Woll-, Schlaf- und Rheumadecken; Fußsäcke und Schlafsäcke; Vorhänge, Stores, Rollos und Gardinen; Teppiche, Fußmatten, Bett- und Badewannenvorlagen; Bodenbeläge aus Gummi, Kunststoff, Kork, Bast und/oder textilem Material; Linoleum; Tapeten (auch aus textilem Material, Bast und/oder Kork); Spiele und Spielzeug; Turn- und Sportgeräte, einschließlich Geräte für Angel-, Golf-, Ski- und Tennissport; Brett- und Kartenspiele, Christbaumschmuck; Hängematten, Fischernetze und Reusen; Einkaufsnetze, Taschen und Verpackungsbeutel aus textilem Material; Rucksäcke; Waren aus Glas, Porzellan, Steingut und Keramik für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan, Steingut und Keramik für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan, Steingut und Keramik; Behälter für Haushalt und Küche (auch aus Edelmetall oder plattiert); Bürsten, Kämme und Schwämme; Wäscheleinen und Wäscheklammern; Möbel, Spiegel und Rahmen; Profil- und Vorhangleisten aus Holz oder Kunststoff; Bettzeug, nämlich Matratzen, auch Sprungfedermatratzen; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, nämlich Abschminktücher, Gesichtstücher, Handtücher, Mundtücher, Reinigungstücher, Servietten, Tischtücher, Taschentücher und Windeln aus Papier, Filterpapier, Toilettenpapier, Papiervorhänge und Papiergirlanden, Photographien; Schreibwaren, Tagebücher und Kalender; Stempelkissen, Stempel, Brieföffner; nichtelektrische Bürogeräte; Farbbänder und Tinten zum Schreiben und Zeichnen, Tusche; Kleiderbügel; Geräte und Träger zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, einschließlich Schallplatten und Musikkassetten; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate, Haar- und Nagelschneidegeräte, Nagelfeilen; Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher (sämtliche vorgenannten Waren aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert); Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Pfeifen, Feuerzeuge, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Zigarettenpapier, Zigarettenfilter; Streichhölzer; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Akten-, Schul- und Einkaufstaschen; Reise- und Handkoffer; Etuis und Taschen für Brillen, Kameras, Ferngläser und Uhren; Toilette-Necessaires; Schreibnecessaires; Futterale für Golf- und Tennisschläger sowie für Skistiefel; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Akten- und Buchhüllen aus Leder oder Lederimitationen; Sattlerwaren und Riemen; Pinsel

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	U6396
Registernummer	1179860

Anmeldedatum	20. Dezember 1984
Veröffentlichungsdatum	14. September 1991
Eintragungsdatum	05. August 1991
Beginn Widerspruchsfrist	14. September 1991
Ende Widerspruchsfrist	16. Dezember 1991
Ablaufdatum	31. Dezember 2014

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
25. August 2015	201520207095	5f	Löschung, Marke geloescht
17. März 2014	201400103471	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. April 2012	201200125599	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. November 2004	200403186659		Verlängerung, Verlaengert
13. Mai 2002	200202568383		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. August 1991	199100809432		Eintragung, Marke eingetragen
05. August 1991	199100809549		Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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Markenvertreter

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