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Waren und Dienstleistungen

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Fleisch-, Wurst- und Fischwaren, Fleischextrakte, Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven, Delikatessen, nämlich Mayonnaisen; frisches Gemüse und Obst, insbesondere Südfrüchte, Schnittblumen, Blumensamen, Sämereien, sauer eingelegtes Gemüse, Tomatenmark, Tomatenextrakte, Fleisch-, Fisch-, Frucht- und Gemüsegallerten; Fisch-, Fleisch-, Gänseleber-, Gemüse- und Obstpasteten, Fruchtsäfte, Eier, Milch, Joghurt, alkoholfreie Milchmischgetränke, Butter, Käse, Margarine, Speiseöle und Speisefette, Kaffee, Kaffee-Ersatzmittel, Tee, Zucker, Fruchtsirup für die Küche und zur Herstellung alkoholfreier Getränke; Honig, Mehl, Reis, Grieß, Graupen, Sago; frische, zubereitete und konservierte Hülsenfrüchte, Teigwaren, Gewürze, Backessenzen, einschließlich ätherische Öle, trockene, Soßen, einschließlich Salatsoßen, Essig, Senf, Kochsalz, Kakao, kakaohaltige Instant-Getränkepulver, Kakaotrunkpaste, Schokolade, auch als Christbaumschmuck, Marzipan, Marzipanersatz, in der Hauptsache aus Früchten und Zucker bestehende Backfüllmassen, Pralinen, auch solche mit flüssiger Füllung, insbesondere aus Weinen und Spirituosen, Back- und Konditorwaren, nämlich Dauerbackwaren, Brot, Toastbrot, Knäcke- und Trockenflachbrot, Brötchen, Klein- und Feingebäck, Torten; Zuckerwaren, insbesondere Dragées, Dessertstangen und Christbaumschmuck, Bonbons, Gemenge von Früchten, Fruchtmarmelade, Fruchtgelee, Mandeln, Marzipan (sämtlich überzogen mit Zuckerguß oder Schokolade); Sahne, Fruchtsäfte und Liköre; Hefe, Backpulver, Puddingpulver, Speisesalz, Speiseeispulver; Hefeextrakte für Nahrungszwecke, Kakaobutter für Nahrungszwecke und medizinische Zwecke, Malzpräparate für Nahrungs- und diätetische Zwecke, diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke, nämlich Hefetabletten, Gemüsesäfte, Pflanzensäfte, Vitamin-Tabletten, Vitamin-Dragées, Vitamin-Kapseln; Tiefkühlkost, nämlich Gemüse, Gemüsesäfte für die Küche, Obstsäfte, Fische, Schalen- und Krustentiere; im wesentlichen aus Mehl bestehende Backmischungen zur Herstellung von Brot, Backwaren; im wesentlichen aus Fleisch, Fisch, zubereiteten Früchten, Gemüse unter Zusatz von Teigwaren, Hülsenfrüchten und Kartoffeln bestehende Fertiggerichte; Fleisch, Wurst, Käse und Käsezubereitungen, Süßspeisen, nämlich Pudding, süße Supen, süße Soßen, ohne Salatsoße; Geflügel; Zündhölzer; Elektro- und Gasanzünder für Grill-, Kohle- und Ölöfen; Tabakerzeugnisse, Zigarettenpapier; verarbeitete und unverarbeitete Nüsse; Babykost, nämlich Frucht- und Gemüsesäfte, Gemüse, konservierte Früchte, Früchte-Kompotte, Fertigmenüs unter hauptsächlicher Verwendung von Fleisch, zubereitetem Obst und Gemüse; chemische Erzeugnisse für photographische Zwecke, nämlich Entwickler in Pulverform und flüssiger Form, Fixier-, Unterbrecher- und Verstärkersalze, Netzmittel, Filmkitt, schwarzweiß Filme, color-negativ Filme, color-diapositiv Filme, phototechnische Bildpapiere; chemische Erzeugnisse für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, nämlich Pflanzenschutzmittel, Schädlingsbekämpfungsmittel und Unkrautmittel, wie Fungizide, Insektizide, Nematozide, Molluskizide, Herbizide, Rodentizide, Mittel gegen Vogelfraß, Düngemittel; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Zahnputzmittel; Kerzen, Wachslichte, Nachtlichte und Dochte; Erzeugnisse für die Gesundheitspflege, nämlich Bandagen, Milchpumpen und Stillbüstenhalter-Einlagen; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke, nämlich leicht verdauliche Speisen wie Milchnahrung in Pulverform und flüssiger Form, Breie auf Milch- und Getreidebasis, Naßkost für Säuglinge und Kinder; kohlehydratfreie natürliche und künstliche Süßungsmittel sowie unter Verwendung dieser Süßungsmittel hergestellte Produkte, nämlich Obstsäfte, Obstkonfitüre, Schokoladen, Pralinen, Bonbons und Gebäck; Desinfektionsmittel; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; photographische und filmoptische Instrumente; Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Druckschriften, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher, Schreibwaren, Klebstoffe (für Papier und Schreibwaren), Künstlerbedarfsartikel, nämlich Lacke und Farben, wie Trockenfarben, Abtönfarben, Dispersions- und Emulsionsfarben, Kitte, Öle, Polituren, Bronzen, Lösungsmittel für Fette, Öle, Farben und Lacke, Abbeizmittel, Kautschuk, Kunststoff und Aluminium, auch farbig und selbstklebend, Pinsel; Handschuhe, Mappen, Hauben, Umhänge und Schläuche aus Guttapercha, Kautschuk, Balata und deren Ersatzstoffe; verarbeitetes Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und Koffer; kleine handbetätigte Haus- und Küchengeräte sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), Kämme und Schwämme, Bürsten, Reinigungsgeräte und Putzzeug, Glaswaren, Porzellan und Steingut für Haushaltszwecke, Spiele, Spielzeug, Christbaumschmuck; Weine, Spirituosen; soweit Whisky und Gin in Betracht kommen, nur solche des englischen Sprachbereichs, Liköre

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	T35666
Registernummer	2054429

Anmeldedatum	26. Oktober 1993
Veröffentlichungsdatum	28. Februar 1994
Eintragungsdatum	17. Januar 1994
Beginn Widerspruchsfrist	28. Februar 1994
Ende Widerspruchsfrist	30. Mai 1994
Ablaufdatum	31. Oktober 2033

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
24. Oktober 2023	202200354727	4	Verlängerung, Verlaengert
14. Oktober 2013	201200362028	4	Verlängerung, Verlaengert
14. Oktober 2013	201300326048		RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
19. Mai 2009	200900181391	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. November 2004	200403200509		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Oktober 2003	200302939301		Verlängerung, Verlaengert
16. September 2003	200302921751		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. September 2003	200390049865		RAW: Berichtigung
16. Oktober 2002	200202684048		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. November 1994	199401045120		Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht
17. Januar 1994	199400971570		Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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