2083745

DPMA DPMA 1993 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 2083745 wurde als Bildmarke am 15.06.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.11.1994 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Dreiecke mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Weiß, grau, silber #Blau #Rot, rosa, orange #Inschriften in griechischen Schriftzeichen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen T34965
Registernummer 2083745
Anmeldedatum 15. Juni 1993
Veröffentlichungsdatum 31. Dezember 1994
Eintragungsdatum 04. November 1994
Beginn Widerspruchsfrist 31. Dezember 1994
Ende Widerspruchsfrist 31. März 1995
Ablaufdatum 30. Juni 2033

Markeninhaber

Markenvertreter

80336 München DE

Waren und Dienstleistungen

7 9 11 16 20
Maschinenwerkzeuge; Maschinen, nämlich Pumpen, Filter, Verpackungs- und Abfüllmaschinen, Maschinen für die Getränkeindustrie sowie Maschinen für die Kunststoffverarbeitung und Teile für solche Maschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte (soweit in Klasse 7 enthalten); Eier-Ausbrütapparate; Maschinen zur Herstellung und Verarbeitung von Nahrungsmitteln, darunter Milch und Molkereierzeugnissen sowie Fruchtsäften; Separatoren; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Prüf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -geräte, soweit in Klasse 9 enthalten; Geräte zum Aufzeichnen, Übertragen und zur Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger und andere Aufzeichnungsträger für Informationen; Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Steuergeräte zum Steuern der Einwaage (Gewicht), der Verteilung und der Behandlung von Molkereierzeugnissen; Steuer- und Regelgeräte für Verpackungsmaschinen und für Maschinen zur Herstellung von Verpackungsmaterial; Geräte zum nichtthermischen Sterilisieren, darunter zur Elektronen-Sterilisation; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocknungs-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Pasteurisierungsapparate; Wärmetauscher, thermische Sterilisatoren; Papier, Pappe und Papier- sowie Pappwaren (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse, Buchbindeartikel, Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren sowie für den Haushalt; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel und Bürsten; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus oder mit Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Drucklettern; Druckstöcke; Verpackungsbehälter und Verpackungsmaterial aus Papier und aus mit Kunststoff überzogenem Papier; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen oder Weide oder aus deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoff; Flaschen, Körbe, Schalen, Kästen oder dergleichen Behälter aus Kunststoff oder mit Kunststoff

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. Mai 2023 202200223774 4 Verlängerung, Verlaengert
14. März 2013 201200234368 4 Verlängerung, Verlaengert
14. März 2013 201300092989 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
09. Juli 2008 200800579224 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. November 2003 200302962362 Löschung, Marke teilweise geloescht
17. November 2003 200302962419 Verlängerung, Verlaengert
30. Juni 2003 200302867198 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
04. November 1994 199401042090 Eintragung, Marke eingetragen
04. November 1994 199401042319 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108434965