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Waren und Dienstleistungen

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Elektrische und elektronische Apparate und Instrumente, sämtlich für Küchenzwecke, nämlich elektrische Tranchiermesser, Mixer für Lebensmittel; Küchenmaschinen; Getränkemaschinen; Maschinen zum Schälen von Gemüse; Maschinen zur Herstellung von Speiseeis oder Sorbet; elektrische Dosenöffner; Maschinen und Apparate zum Lockenwickeln und Haaretrocknen; Maschinen zum Wäschewaschen, Geschirrspülen, Wäschetrocknen, Bügeln und zum Lüften von Wäsche; Maschinen und Apparate, sämtlich zum Filtern oder Reinigen von Wasser; Maschinen und Apparate zum Weichmachen von Wasser; Maschinen und Apparate, sämtlich zur Entsorgung von Abfall und Müll; Näh-, Strick-, Stopf- oder Stickmaschinen; elektrische und elektronische Geräte, Apparate und Instrumente nämlich Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und/oder Wiedergabe von Ton und/oder Bild; Radio, Funk- und Fernseh-Empfangs- und/oder Sendegeräte; Platten, optische Platten und Magnetbänder, sämtliche für oder bespielt mit Ton und/oder Bild-Aufzeichnungen; Videokameras und Camcorder; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, Film-, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; optische Apparate und Instrumente; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente, sämtliche zum Erkennen, Aufzeichnen und/oder Anzeigen von Veränderungen atmosphärischer Bedingungen; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente, sämtliche zum Überwachen, Steuern und/oder Prüfen; Feuerlösch-, Rauchmelde- und Sicherheitsapparate und -instrumente; Feuermelder, Einbruchsmelder; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente zum Gebrauch in der Küche, nämlich elektrische Kessel, elektrische Bügeleisen, Staubsauger; Apparate und elektrisch betätigte Werkzeuge zum Polieren, Schrubben und Schaumreinigen von Fußböden und/oder Teppichen sowie elektrisch betätigte Werkzeuge zum Gebrauch mit solchen Apparaten und Werkzeugen; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente für die Eingabe, Aufzeichnung, Speicherung, Verarbeitung und Übertragung von Daten; Computer; Computer-Software (mit Programmen und/oder Daten versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art, soweit in Klasse 9 enthalten); Datenspeichergeräte und -apparate; visuelle Anzeigevorrichtungen, Drucker, Tastaturen, Textverarbeitungsgeräte; unbespielte oder bespielte Aufzeichnungsträger für Audio- und/oder Videoaufzeichnungen und/oder Daten; Drähte für elektrische Zwecke, Lochkarten zur Kodierung; Geräte und Apparate für die Telekommunikation; Telefone; Autotelefone, Mobiltelefone; Satellitenempfangsanlagen, Antennen für Satellitenempfang; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Schienen in Form von elektrisch leitenden Materialien für den elektrischen Anschluß von Lampen und Leuchten; elektrische Transformatoren für die Licht- und Beleuchtungstechnik; elektrische Starter- und Stromsteuervorrichtungen für Entladungslampen; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente für die automatische Steuerung von Lampen und Leuchten; Schalter und elektrische Verbindungsteile; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente für die Schiffahrt, Radargeräte und deren Teile; Gaszähler und Membranen (Diaphragmen); Instrumente und Geräte zum Erkennen und/oder Registrieren von Parametern im Zusammenhang mit Fahrpreisen und/oder zur entsprechenden Bestimmung von Fahrpreisen; durch Münzen oder Marken betätigte Apparate und Instrumente, Ticket- und Fahrscheinautomaten, elektronischen Zugangsberechtigungs-, Eintritts- und dergleichen -karten; Apparate und Instrumente zum Identifizieren und Dekodieren magnetisch kodierter Informationen; Geräte und Instrumente zum Ausgeben oder Inempfangnehmen von magnetisch codierten Tickets, magnetisch codierten Karten oder magnetisch codierten Dokumenten; Karten, Tickets und Dokumente aus Kunststoff mit magnetisch codierten Informationen für Sicherheitszwecke; Beleuchtungs-, Heizungs-, Koch-, Trocken-, Lüftungs- und Kühleinrichtungen, -apparate und -geräte, Tiefkühlgeräte; Kocher als Tischgeräte; elektrische Kaffeemaschinen; elektrische Toaster; Friteusen; elektrische Kochtöpfe; Heizlüfter; Konvektionsheizgeräte; elektrische Feuerstellen; Radiatoren; Wasserenthärtergeräte; elektrische Behälter für Lebensmittel und Getränke; Haartrockner als Handgeräte; Möbel, Spiegel, Rahmen; Teile der sämtlichen vorgenannten Waren, Zubehör für die sämtlichen vorgenannten Waren, nämlich Gehäuse und Etuis; Vermietung, Versicherung oder Leasing von Haushalts-, Büro- und Gartenmöbeln, Sportgeräten, Haushaltsgeräten, Computern, Radiogeräten, Fernsehgeräten; Videorekordern und -kameras; CD-Spielern, Stereoanlagen sowie anderen Geräten der Unterhaltungselektronik und von Telekommunikationsgeräten; Vermietung von Filmen in Form von Platten oder Bändern; Installation von Küchen und Küchengeräten; Installation, Wartung und Reparatur von Büromaschinen und Haushaltsgeräten sowie Finanzierung und Vermittlung von Finanzierungen für solche Maschinen und Geräte; Verpacken, Lagern, Transportieren und Ausliefern von Haushalts-, Büro- und Gartenmöbeln, Sportgeräten, Geräten der Unterhaltungselektronik, Haushaltsgeräten und Telekommunikationsgeräten; vorgenannte Dienstleistungen jeweils gegen Entgelt für Dritte

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	T32374
Registernummer	2034836

Anmeldedatum	22. August 1991
Veröffentlichungsdatum	29. Mai 1993
Eintragungsdatum	21. April 1993
Beginn Widerspruchsfrist	29. Mai 1993
Ende Widerspruchsfrist	30. August 1993
Ablaufdatum	22. August 2001

Datum	Belegnummer	Eintrag
18. Februar 2003	200302772467	Löschung, Marke geloescht
19. März 1999	199901786754	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. April 1993	199300918890	Eintragung, Marke eingetragen
21. April 1993	199300919021	Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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Markenvertreter

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