1176359

DPMA DPMA 1990 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 1176359 wurde als Bildmarke am 29.03.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.05.1991 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #26.01.01

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen T30283
Registernummer 1176359
Anmeldedatum 29. März 1990
Veröffentlichungsdatum 29. Juni 1991
Eintragungsdatum 15. Mai 1991
Beginn Widerspruchsfrist 29. Juni 1991
Ende Widerspruchsfrist 30. September 1991
Ablaufdatum 31. März 2030

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien und als Laborgeräte, Schiffahrts- und Vermessungsapparate und -instrumente, Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; Schalter, Kondensatoren, Widerstände, Lichtsignaleinrichtungen wie Blinker, Sicherungen, Überspannungsableiter, Spannungsbegrenzer, Kabel, Drähte, Kommunikationsapparate und -einbauten, nämlich Spulen, Wählscheiben, Verbinder, Anzeiger, Gehäuse; Konverter für Kommunikationsanwendungen, Ultraschallprüfgeräte zur Erkennung von Sprüngen, Rissen oder Lunkern, Ultraschall-Dickenmeßeinrichtungen, elektronische Schaltungen, Entladungsröhren, gedruckte Schaltungen, Verdrahtungsbretter, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. Dezember 2020 202000411029 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. März 2020 201900200830 4 Verlängerung, Verlaengert
11. Juni 2015 201520097243 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. April 2010 200900125956 4 Verlängerung, Verlaengert
21. September 2000 200002144660 Verlängerung, Verlaengert
15. Mai 1991 199100796839 Eintragung, Marke eingetragen
15. Mai 1991 199100796968 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108430283