1140305

DPMA DPMA 1988 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 1140305 wurde als Bildmarke am 21.10.1988 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.05.1989 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Horizontale Linien oder Bänder #Schräge Linien oder Bänder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen T28144
Registernummer 1140305
Anmeldedatum 21. Oktober 1988
Veröffentlichungsdatum 15. Juli 1989
Eintragungsdatum 29. Mai 1989
Beginn Widerspruchsfrist 15. Juli 1989
Ende Widerspruchsfrist 16. Oktober 1989
Ablaufdatum 21. Oktober 1998

Markeninhaber

Markenvertreter

69115 Heidelberg DE

Waren und Dienstleistungen

6 7 9 12
Rollenketten, Kettenzahnräder, Zahnketten (jeweils auch für Fahrzeuge); Förderketten und dazugehörige Kettenräder; gezahnte Bänder und dazugehörige Rollen; Wellenkoppelapparate, Ausrückkupplungen (jeweils auch für Fahrzeuge); Drehmomentbegrenzer (Überlastkupplungen); keilfreie Wellen- und Nabenkupplungen (jeweils auch für Fahrzeuge); elektrische Linearantriebe, Stoßdämpfer, pneumatische Zylinder, Teilgetriebe (jeweils auch für Fahrzeuge); Roboter, insbesondere mit vorgegebener Arbeitssequenz, Werkstückzuführgeräte; Elektromotoren, auch mit Vorgelege, Vorgelege für Elektromotoren, Getriebe, Getriebegehäuse, Getriebe mit stufenlos verstellbarer Übersetzung (jeweils auch für Fahrzeuge); maschinelle Fördergeräte, insbesondere Überkopfförderer, Bödenförderer, Rollenförderer, Kübelförderer, Transportkarusselle, Sortiermaschinen, unbemannte Förderzeuge (für die Fabrikautomation); Steuerketten, Kettenspanner, insbesondere für Steuerketten, Steuerriemen, Spannapparate für Steuerriemen, Riemenscheiben (jeweils auch für Fahrzeuge), Motorradketten; Steuerungen für Roboter; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art; Apparate und Instrumente für die Nachrichten- und Regelungstechnik

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. März 2002 200202533949 RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
15. Mai 2000 200002060491 Löschung, Marke geloescht
29. Mai 1989 198900694666 Eintragung, Marke eingetragen
29. Mai 1989 198900694772 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108428144