TORAY

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze und Kunststoffe im Rohzustand in Form von Pulvern oder Pasten; künstliche Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Ionentauscherharze, vorbehandelte Offset-Druckplatten; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel; chemische, pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse und Präparate für die Gesundheitspflege (ausgenommen solche für die Konzeptionsverhütung) diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandsmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; medizinische Präparate als Zusätze und Ergänzungsstoffe für Nahrungsmittel und Futtermittel, einschließlich L-Lysin-Monohydrochlorid; Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung, Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); maschinell angetriebene landwirtschaftliche Geräte; landwirtschaftliche Maschinen; Brutapparate für Eier; Druckplatten; elektrische Handwerkzeuge, einschließlich elektrische Messer, elektrische Handbohrer und elektrische Rasierer; handbetätigte Werkzeuge, handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik, einschließlich Messerschmiedewaren, Bohrer, Rasierer und Einstell-Ansetzgeräte für Bohrer; wissenschaftliche Apparate und Instrumente; als Laborgeräte, Schiffahrts-, Vermessungs- und Analysationsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; fotografische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zur Aufzeichnung und zur Verarbeitung von Daten; Brillen, Brillenlinsen und Haftschalen; Blendschutzfilter als Vorsätze für Bildschirme; Mechaniken für geldbetätigte oder tastenbetätigte Apparate; Sprechmaschinen; Registrierkassen und Rechenmaschinen; Feuerlöschgeräte; optische Faserleiter; auf Magnet- oder Lochaufzeichnungsträger aufgezeichnete Rechenprogramme; elektrisch beheizte Kleidung und Kissen; chirurgische, ärztliche, zahn- und tiermedizinische Instrumente und Apparate (ausgenommen solche zur Konzeptionsverhütung); künstliche Nieren, Plasma-Trenngeräte, Katheter und Bypassröhren; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Membranen für Umkehr-Osmose und solche Membranen enthaltende Geräte; Instrumente und Apparate zum Filtern und Entsalzen von Wasser; elektrische Heizgeräte; elektrische Heizelemente in Form von Heizdrähten, Heizplatten und Heiztafeln; Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, -servietten, Filterpapier, Papiertischtücher, Toilettentücher, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Druckereierzeugnisse, Handbücher mit gedruckten Rechenprogrammen, Zeitschriften und Bücher; Buchbinderartikel, nämlich Buchbindeleinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel, nämlich nichtelektrische Bürogeräte; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichnungsgeräten; Drucktypen und Druckklischees; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Spielkarten; Drucklettern und Druckstöcke; Waren aus Kautschuk, Guttapercha oder Balata, in Form von Blöcken, Platten, Stangen, Folien, Schnüren oder Bändern (sämtlich als Halbfabrikate); Waren aus Kunststoff (Halbfabrikate) in Form von Platten, Folien, Blöcken, Drähten, Stangen, Röhren, Streifen, Bogen, Abschnitten, Faser- und Filtermaterial; Kohlenstoffasern (Halbfabrikate)in Form von Geweben oder Knäulen, gewebte und gewirkte Gewebe aus Kohlenstoffasern als Halbfabrikate, Halbfabrikate aus Kohlenstoffasern und mit Kohlenstoffasern verstärkte Halbfabrikate, Glasfasern und Kunstfasern als Halbfabrikate; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Asbest und Mica als Halbfabrikate; nichtmetallische Schläuche; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer, Schultertaschen; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Seile, Stricke, Bindfaden, Fischnetze, Zelte, Planen, Segel, Säcke für den Transport und die Lagerung von Massengütern; Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportgeräte, Darmsaiten für Angelsportgeräte und Tennisschläger; Christbaumschmuck; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, nämlich Samenkörner und anderes Vermehrungsmaterial, unverarbeitetes Getreide, Bruteier, unverarbeitetes Holz; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz, nichtdiätetische Ergänzungs- und Zusatzstoffe mit L-Lysin-Monohydrochlorid für Futtermittel und Futter

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	T25588
Registernummer	1181795

Anmeldedatum	06. Juni 1986
Veröffentlichungsdatum	30. November 1991
Eintragungsdatum	22. Oktober 1991
Beginn Widerspruchsfrist	30. November 1991
Ende Widerspruchsfrist	02. März 1992
Ablaufdatum	30. Juni 2026

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
12. Dezember 2023	202300403337	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Dezember 2021	202100466629	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. März 2016	201520278068	4	Verlängerung, Verlaengert
10. März 2016	201620464758		RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
26. Oktober 2011	201100355793	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Juni 2006	200603738815	4	Verlängerung, Verlaengert
27. Juni 2006	200604815067		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
02. Juli 1997	199701368903		Verlängerung, Verlaengert
22. Oktober 1991	199100821162		Eintragung, Marke eingetragen
22. Oktober 1991	199100821223		Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

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Markendetails Letztes Update: 15. Dezember 2023

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Markenvertreter

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