TORAY

DPMA DPMA 1986 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke TORAY wurde als Wort-Bildmarke am 06.06.1986 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.10.1991 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Schräge Linien oder Bänder #Dicke Linien, Bänder #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 15. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen T25588
Registernummer 1181795
Anmeldedatum 06. Juni 1986
Veröffentlichungsdatum 30. November 1991
Eintragungsdatum 22. Oktober 1991
Beginn Widerspruchsfrist 30. November 1991
Ende Widerspruchsfrist 02. März 1992
Ablaufdatum 30. Juni 2026

Markeninhaber


Tokio/Tokyo
JP

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze und Kunststoffe im Rohzustand in Form von Pulvern oder Pasten; künstliche Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Ionentauscherharze, vorbehandelte Offset-Druckplatten; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel; chemische, pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse und Präparate für die Gesundheitspflege (ausgenommen solche für die Konzeptionsverhütung) diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandsmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; medizinische Präparate als Zusätze und Ergänzungsstoffe für Nahrungsmittel und Futtermittel, einschließlich L-Lysin-Monohydrochlorid; Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung, Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); maschinell angetriebene landwirtschaftliche Geräte; landwirtschaftliche Maschinen; Brutapparate für Eier; Druckplatten; elektrische Handwerkzeuge, einschließlich elektrische Messer, elektrische Handbohrer und elektrische Rasierer; handbetätigte Werkzeuge, handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik, einschließlich Messerschmiedewaren, Bohrer, Rasierer und Einstell-Ansetzgeräte für Bohrer; wissenschaftliche Apparate und Instrumente; als Laborgeräte, Schiffahrts-, Vermessungs- und Analysationsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; fotografische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zur Aufzeichnung und zur Verarbeitung von Daten; Brillen, Brillenlinsen und Haftschalen; Blendschutzfilter als Vorsätze für Bildschirme; Mechaniken für geldbetätigte oder tastenbetätigte Apparate; Sprechmaschinen; Registrierkassen und Rechenmaschinen; Feuerlöschgeräte; optische Faserleiter; auf Magnet- oder Lochaufzeichnungsträger aufgezeichnete Rechenprogramme; elektrisch beheizte Kleidung und Kissen; chirurgische, ärztliche, zahn- und tiermedizinische Instrumente und Apparate (ausgenommen solche zur Konzeptionsverhütung); künstliche Nieren, Plasma-Trenngeräte, Katheter und Bypassröhren; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Membranen für Umkehr-Osmose und solche Membranen enthaltende Geräte; Instrumente und Apparate zum Filtern und Entsalzen von Wasser; elektrische Heizgeräte; elektrische Heizelemente in Form von Heizdrähten, Heizplatten und Heiztafeln; Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, -servietten, Filterpapier, Papiertischtücher, Toilettentücher, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Druckereierzeugnisse, Handbücher mit gedruckten Rechenprogrammen, Zeitschriften und Bücher; Buchbinderartikel, nämlich Buchbindeleinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel, nämlich nichtelektrische Bürogeräte; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichnungsgeräten; Drucktypen und Druckklischees; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Spielkarten; Drucklettern und Druckstöcke; Waren aus Kautschuk, Guttapercha oder Balata, in Form von Blöcken, Platten, Stangen, Folien, Schnüren oder Bändern (sämtlich als Halbfabrikate); Waren aus Kunststoff (Halbfabrikate) in Form von Platten, Folien, Blöcken, Drähten, Stangen, Röhren, Streifen, Bogen, Abschnitten, Faser- und Filtermaterial; Kohlenstoffasern (Halbfabrikate)in Form von Geweben oder Knäulen, gewebte und gewirkte Gewebe aus Kohlenstoffasern als Halbfabrikate, Halbfabrikate aus Kohlenstoffasern und mit Kohlenstoffasern verstärkte Halbfabrikate, Glasfasern und Kunstfasern als Halbfabrikate; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Asbest und Mica als Halbfabrikate; nichtmetallische Schläuche; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer, Schultertaschen; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Seile, Stricke, Bindfaden, Fischnetze, Zelte, Planen, Segel, Säcke für den Transport und die Lagerung von Massengütern; Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportgeräte, Darmsaiten für Angelsportgeräte und Tennisschläger; Christbaumschmuck; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, nämlich Samenkörner und anderes Vermehrungsmaterial, unverarbeitetes Getreide, Bruteier, unverarbeitetes Holz; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz, nichtdiätetische Ergänzungs- und Zusatzstoffe mit L-Lysin-Monohydrochlorid für Futtermittel und Futter

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. Dezember 2023 202300403337 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Dezember 2021 202100466629 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. März 2016 201520278068 4 Verlängerung, Verlaengert
10. März 2016 201620464758 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
26. Oktober 2011 201100355793 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Juni 2006 200603738815 4 Verlängerung, Verlaengert
27. Juni 2006 200604815067 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
02. Juli 1997 199701368903 Verlängerung, Verlaengert
22. Oktober 1991 199100821162 Eintragung, Marke eingetragen
22. Oktober 1991 199100821223 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108425588