Thomashilfen

DPMA DPMA 1983 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Thomashilfen wurde als Wort-Bildmarke am 22.06.1983 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.02.1984 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere stilisierte Männer #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen T22653
Registernummer 1059488
Anmeldedatum 22. Juni 1983
Veröffentlichungsdatum 31. März 1984
Eintragungsdatum 09. Februar 1984
Beginn Widerspruchsfrist 31. März 1984
Ende Widerspruchsfrist 02. Juli 1984
Ablaufdatum 30. Juni 2013

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Möbel, insbesondere Möbel für Behinderte, nämlich universell verstellbare Betten und Sitzmöbel, Krankenstühle, Liegestühle, Lattenroste, Bettmatratzen, Zudecken, Kopfkissen, Bettaufrichter, Bettgalgen, Bettheber, Bett-Tische, höhenverstellbare und kippbare Arbeits- und Zeichentische und Hobelbänke, Lesepulte und -ständer; Transportgeräte, insbesondere Transportgeräte für Behinderte, nämlich Rollstühle (handbetrieben und motorisch betrieben), Transportstühle und -karren, Dreiräder; technische Hilfsmittel für Behinderte, nämlich Gehhilfen, Gehgestelle, Gehböcke, Gehwagen; Hilfsmittel für Bad und Toilette, insbesondere Hilfsmittel für Bad und Toilette für Behinderte, nämlich Bade-, Dusch- und Toilettenstühle, Badewannensitze und -einsätze, Dusch- und Badewannengriffe, Toilettensitzerhöhungen, höhenverstellbare Waschbeckenhalterungen, Personenhebegeräte für Badewannen (auch motorisch betrieben), Toilettenstützen; Hilfsmittel zur Körperpflege, insbesondere Hilfsmittel zur Körperpflege für Behinderte, nämlich Kopfwaschschalen und -becken, selbsthaftende Bürsten, Waschlappen, Badeschwämme, Badebürsten, Nagelpflegegeräte, Nagelscheren und -bürsten; Küchenhilfsmittel, insbesondere Küchenhilfsmittel für Behinderte, nämlich Topf- und Becherhalter, Spezialmesser, Schneidbretter mit Messerführungen, Kartoffelschäler, Halterungen für Kartoffelschäler und für Kartoffeln, Teigrollen, Abwaschbürsten, Drehgrifföffner, Schraubverschlußöffner, Dosenöffner, Kehrgarnituren, Tabletts, Scheren; Hilfsmittel zum Essen und Trinken, insbesondere Hilfsmittel zum Essen und Trinken für Körperbehinderte, nämlich Trinkbecher, Becher mit formbaren Handgriffen, selbsthaftende Eierbecher, Tischgeschirr, rutschfeste Unterlagen, Tellerrandbegrenzungen, Spezial-Eßbestecke, Schneidbretter, Greifhilfen, insbesondere Greifhilfen für Behinderte, nämlich Scherenzangen, Greifzangen, Stockhalter, Türgriff- Verlängerungen und Kleiderablagehaken aus Kunststoff und/oder Metall, Schlüsselgriffe, Kartenhalter; Sport- und Trainingsgeräte, insbesondere Sport- und Trainingsgeräte für Behinderte, nämlich Barren, Sportkreisel, Fußroller, Reitsitzbänke, Handtrainer, Federgriff-Hantel, Stoffdruckwerkzeuge als Therapiehilfe

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. Februar 2014 201400066385 5f Löschung, Marke geloescht
13. Juni 2003 200302856300 Verlängerung, Verlaengert
09. Februar 1984 198400478117 Eintragung, Marke eingetragen
09. Februar 1984 198400478212 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108422653