956914 – Infos zur Marke Nr T17575 (DPMA, 21.10.1976)

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Die Deutsche Marke 956914 wurde als Bildmarke am 21.10.1976 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.04.1977 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Reifen, Reifenabdrücke, Schneeketten, Achsen mit oder ohne Räder, Lenkräder, Kühler, Auspuffanlagen, Stoßdämpfer von Landfahrzeugen, auch alle anderen Teile von Landfahrzeugen, die nicht in eine andere Kategorie oder Abteilung eingestuft sind #Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	T17575
Registernummer	956914
Internationale Marke	Nr. IR430320, 30. März 2025

Anmeldedatum	21. Oktober 1976
Veröffentlichungsdatum	15. Juni 1977
Eintragungsdatum	15. April 1977
Beginn Widerspruchsfrist	15. Juni 1977
Ende Widerspruchsfrist	15. September 1977
Ablaufdatum	21. Oktober 1996

Markeninhaber

Tschan GmbH

66538 Neunkirchen
DE

Markenvertreter

Neidl-Stippler und Kollegen

81679 München DE

Waren und Dienstleistungen

7 12 17

gummielastische Teile, nämlich Schwingungsdämpfer, Stoßdämpfer, Bewegungsdämpfer, Puffer, Federelemente als Maschinenteile, Federn in freier und/oder gefügter Form, insbesondere Federn aus Werkstoffen mit geringer innerer Reibung, aus Werkstoffen mit hoher innerer Reibung sowie aus Kombinationen beider vorerwähnter Werkstoffe, Federeinheiten aus ein oder mehreren Federn, Kupplungskörper, Kupplungsringe, Kupplungsscheiben, Kupplungsbälge, Flüssigkeitsfedern, magnetische Federn (sämtliche Waren auch für Landfahrzeuge); Motoren, insbesondere Druckluftmotoren; Bremsen, insbesondere Scheibenbremsen; Kupplungen, insbesondere schaltbare und nicht schaltbare Kupplungen, starre, nachgiebige, elastische und hydraulische Kupplungen, Zahnkupplungen, Reibungskupplungen, Gelenkkupplungen und Impulskupplungen; Freiläufe, Überholkupplungen und Rücklaufsperren

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Eintrag
04. Oktober 1999	199901916630	Löschung, Marke geloescht
17. April 1998	199801570276	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Oktober 1986	198600579576	Verlängerung, Verlaengert
15. April 1977	197700316922	Eintragung, Marke eingetragen
15. April 1977	197700316963	Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht