T Logo (DPMA, 29.03.1966)
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Die Deutsche Marke T wurde als Wort-Bildmarke am 29.03.1966 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.05.1966 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei Kreise, einer in dem anderen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | T11106 |
| Registernummer | 819727 |
| Internationale Marke | Nr. IR318987, 16. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 29. März 1966 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Juni 1966 |
| Eintragungsdatum | 20. Mai 1966 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. Juni 1966 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. September 1966 |
| Ablaufdatum | 31. März 2006 |
Markeninhaber
58640 Iserlohn
DE
Markenvertreter
44791 Bochum
DE
Waren und Dienstleistungen
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Ketten, insbesondere Ketten für Hebezeuge, Bagger, Becherwerke und für Kräne, Schiffsketten, Förderketten, Hobelketten, Traktorketten, Gleitschutzketten, Rollenketten, Laschenketten, Tierketten, Zierketten aus unedlen Metallen (ausgenommen Bijouteriewaren), Lampenketten, Stegketten, Tonnenketten, Fahrzeugketten, Schneeketten, Mitnehmerketten, Kratzerketten, Transportketten, Ankerketten, Rutschenketten, Anschlagketten, Gelenkketten, Gliederketten, Raupenketten, Sicherheitsketten, Antriebsketten für stationäre und fahrbare Maschinen; Ketteneinzelteile, insbesondere Kettenglieder und Kettenstege; Kettenräder, Kettenspanner, Kettenbügel; Winden, insbesondere Kettenwinden; Maschinen und Apparate zur Herstellung von Ketten, insbesondere Kettenschweißmaschinen sowie Abgratapparate und -geräte; Förderwagen und deren Teile; Förderer, insbesondere Kettenförderer, Bandförderer, Gummigurtförderer, Schleppförderer, Bremsförderer, Stetigförderer, Stahlgliederbän- der, Kurvenbänder, Stahlplattenbänder, Rollenbänder, Schüttelrutschen, Stauscheibenförderer, Becherwerke und Förderrohre; Fördererteile; Fördererzubehör, nämlich Mitnehmer, Kratzeisen, Schäkeleisen, Einbaukratzer, Stauklappen, Seitenbracken, Anschlußrinnen, Ladeschurren, Ladekästen, Verkleidungen und Schutzkästen für Kabelkanäle und Rohrleitungen, Führungsschienen, Führungsprofile, Führungsrohre und Führungskanäle; Fördererrinnen, Aufsteckbleche, Fördererkupplungen, Förderbandtraggerüste, Rollensätze; Halterungen für Kabel, für Rohrleitungen, für Beleuchtungsgeräte und für Vorschubapparate; Antriebsmotoren und Getriebe für Förderer und Gewinnungsmaschinen und -geräte, einschließlich deren Teile; Maschinen und Geräte für die Gewinnung von Kohle und anderen Mineralien im untertägigen Grubenbetrieb; Führungsschienen, -profüe, -rohre und -kanäle für Gewinnungsmaschinen und Gewinnungsgeräte; Abspanngeräte und Abspannapparate für Förderer, für Gewinnungsmaschinen und -geräte; Vorschubgeräte und Vorschubapparate für Förderer, für Förderwagen, für Ausbaugeräte, für Gewinnungsmaschinen und -geräte; Förderwagenumläufe, Kettenbahnen; Kipper für Förderwagen; Beschickungseinrichtungen für Förderwagen und Förderkörbe; Aufschiebeapparate und Aufschiebegeräte für Förderkörbe; Schachttore und Schwingbühnen; Vorziehapparate und Vorziehgeräte für Ladestellen, für Füllörter, für Hängebänke, für Wagenumläufe und für Rangierbetriebe; Streckenvortriebsmaschinen und Streckenauffahrungsgeräte; Lademaschinen und Ladegeräte, insbesondere Schaufellader und Ladewagen; Maschinen und Apparate zur Zerkleinerung von Kohle und anderen Mineralien, insbesondere Kohlenbrecher; Achsen, Rollen und Räder, insbesondere für Förderwagen, Plattenbänder und Stahlgliederbänder; Kupplungen, insbesondere Kupplungen für Fahrzeuge und Förderwagen; Schlosser- und Schmiedewaren, Blechwaren; maschinenmäßig oder von Hand bearbeitete Formmetallteile; Befestigungsschellen, insbesondere Rohrschellen; Kleineisenwaren, Drahtwaren; Schrauben, Schraubenmuttern; Haken und Ösen; Schäkel, Ringe; Gitter; Anker; Mitnehmer, Kratzer; Werkzeuge für Ketten und Förderer; Gesenkschmiedeteile, Freiformschmiedestücke; gewalzte, gezogene, gepreßte, gestanzte, gedrehte, geschmiedete und gegossene Bauteile und Profilteile aus Stahl, Metall und Kunststoff
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Januar 2007 | 200701022056 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 23. Januar 2001 | 200102232934 | RAW: Verfuegungsbeschraenkung, Abgeschlossen | |
| 19. September 1996 | 199601244248 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 20. Mai 1966 | 196600177645 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 20. Mai 1966 | 196600177659 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999108411106