Steimel

DPMA DPMA 1969 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Steimel wurde als Wort-Bildmarke am 03.11.1969 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.11.1970 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Überschneidende Buchstaben #Briefe, die mit einer Zeichnung verschönert oder verziert sind #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen ST8799
Registernummer 874985
Anmeldedatum 03. November 1969
Veröffentlichungsdatum 31. Dezember 1970
Eintragungsdatum 11. November 1970
Beginn Widerspruchsfrist 31. Dezember 1970
Ende Widerspruchsfrist 31. März 1971
Ablaufdatum 30. November 2029

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Pumpen, nämlich Rotationspumpen, Zentrifugen, insbesondere Industrie-Zentrifugen zum Entölen, Waschen oder Trocknen von Stückgut, Spänen oder dergleichen; Apparate zum Abscheiden von Flüssigkeiten, Späneseparatoren; Beschickungs- und Transportvorrichtungen, nämlich Rüttelrutschen, Förderbänder, Förderketten, Förderschnecken, Rollenbahnen, Behälteraufzüge sowie Teile dieser Maschinen, insbesondere Antriebsmotoren, Lager, Kupplungen, Getriebe, Wellen und Gelenke, Treibriemen, Pumpenventile, Pumpengehäuse

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. Oktober 2019 201800379649 4 Verlängerung, Verlaengert
08. Dezember 2015 201520353183 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Dezember 2010 201000668598 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. November 2009 200800833971 4 Verlängerung, Verlaengert
31. Juli 2009 200900267223 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Januar 2000 200001969807 Verlängerung, Verlaengert
11. November 1970 197000223499 Eintragung, Marke eingetragen
11. November 1970 197000223512 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 99991083848799