CHEVRON

DPMA DPMA 1969 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke CHEVRON wurde als Wortmarke am 26.02.1969 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.05.1973 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen ST8530
Registernummer 905916
Anmeldedatum 26. Februar 1969
Veröffentlichungsdatum 14. Juli 1973
Eintragungsdatum 30. Mai 1973
Beginn Widerspruchsfrist 14. Juli 1973
Ende Widerspruchsfrist 15. Oktober 1973
Ablaufdatum 28. Februar 2029

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, insbesondere Frostschutzmittel für Fahrzeuge und Motoren und hydraulische Flüssigkeiten; chemische Erzeugnisse für wissenschaftliche und photographische Zwecke; chemische Erzeugnisse für land-, garten-, forstwirtschaftliche Zwecke, nämlich Tier- und Pflanzenvertilgungsmittel, Bodenverbesserungsmittel, Desinfektionsmittel; Kunstharze und synthetische Harze, Kunststoffe im Rohzustand (in Form von Pulvern, Flüssigkeiten oder Pasten und Granulaten); künstliche Düngemittel; Feuerlöschmittel, Härte- und Lötmittel; chemische Enteisungsmittel und Antibeschlagmittel, insbesondere zur Behandlung von Fahrzeug-Sichtfenstern und Fahrzeug-Karosserien, Flugzeugen, Schiffen und Raumfahrzeugen; chemische Präparate zum Entfeuchten von Glas-, Keramik-, Kunststoff- oder Metallflächen, insbesondere Sprühmittel zum Entfeuchten von Motorenzubehör; chemische Mittel in Pulver-, Pasten- oder flüssiger Form zur Pflege von Gummi und Gummiersatzstoffen, insbesondere an Fahrzeugen, Schiffen und Flugzeugen; chemische Schmiermittel für Wasserpumpen; chemische Mittel zum Reinigen und Korrosionsschutz von bzw. an Metallflächen, insbesondere für Kühlsysteme, z.B. Kühlerreiniger für Explosionsmotoren; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke einschließlich solcher zu Fahrzeugreparaturen; chemische Sprühmittel zum Griffigmachen von Fahrzeugreifen auf Schnee und Glattflächen; Rostschutzmittel, insbesondere zur Fahrzeugpflege; Holzkonservierungsmittel, insbesondere zur Karosseriepflege; Beizmittel, insbesondere zur Lackentfernung an Fahrzeugen, Flugzeugen und Schiffen; Naturharze; Färbemittel; Blattmetalle und Metalle in Pulverform zum Schutz von Fahrzeugen, Flugzeugen und Schiffen und metallische Klebebänder zur Karosseriereparatur bei Rostfraß; Lackkonservierungsmittel, insbesondere zur Pflege von Kraftfahrzeugen, Flugzeugen und Schiffen; Handwaschmittel; Putz-, Polier- und Entfettungsmittel, insbesondere für Fahrzeuge und Motoren; Schleifmittel, insbesondere für Karosserien, Flugzeugteile, Schiffsteile und Maschinenteile; Toiletteseifen; Mittel zum Hautschutz; Parfümerien; Waschmittel in flüssiger Form zur Fahrzeugpflege; Wachspräparate zum Schutz von Fahrzeugen, Flugzeugen und Schiffen; flüssige Reinigungsmittel für Textilien, Leder und Kunstleder, insbesondere zur Fahrzeugpflege; chemische Schutzmittel für Edelmetall-Überzüge, insbesondere für Nickel- und Chromflächen; chemische Reinigungsmittel für Motoren; chemische Reinigungsmittel zur Körperpflege in flüssiger, pasten- und pulveriger Form; flüssige chemische Reinigungsmittel mit gleichzeitiger Konservierung der gereinigten Flächen, insbesondere Auto-Shampoos; Reifenreiniger in Form von Bürsten, Radiergummi, in flüssiger, pulveriger oder Pastenform; chemische Teerentferner; technische Öle und Fette, feste und flüssige Brennstoffe (einschließlich Motoren-Treibstoffe), Leuchtstoffe; Schmiermittel und Schmierfette; Wachslichte, Kerzen und Dochte; Staubbindemittel, insbesondere zur Fahrzeugpflege; Bremsflüssigkeiten; Dichtungsmittel für Zylinderköpfe; flüssige oder gasförmige chemische Mittel zur Herstellung der Funktionstüchtigkeit von Maschinen, insbesondere zur Starthilfe für Explosionsmotoren; elektrische Glühbirnen, Glimmlampen zur Ausrüstung von Fahrzeugen, Schiffen, Flugzeugen und Raumfahrzeugen; Behälter aus Metall, Kunststoffen oder Papier und Pappe für elektrische Glühbirnen, Glimmlampen, Sicherungen, insbesondere zur Ausrüstung von Fahrzeugen, Schiffen und Flugzeugen; Papier und Papierwaren, Pappe und Pappware für Verpackungszwecke; Drucksachen, Zeitungen, Zeitschriften, Bücher; Photographien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papierwaren, insbesondere als Tankstellenwaren; Bleistifte, Pinselschreiber und Minenschreiber als Werbegeschenke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. Oktober 2019 201900329179 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Januar 2019 201800067343 4 Verlängerung, Verlaengert
07. Januar 2019 201900002573 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
02. August 2013 201300237696 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Februar 2009 200800077097 4 Verlängerung, Verlaengert
22. Februar 2007 200701066659 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. April 2006 200603574550 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Dezember 2005 200503482961 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Oktober 2005 200503440867 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. März 2005 200503275961 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. September 2002 200202667589 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Juni 1999 199901841732 Verlängerung, Verlaengert
30. Mai 1973 197300253435 Eintragung, Marke eingetragen
30. Mai 1973 197300253459 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 99991083848530