691267 Logo (DPMA, 15.12.1955)
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Die Deutsche Marke 691267 wurde als Bildmarke am 15.12.1955 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.05.1956 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Lichtquellen, Strahlen, Lichtschächte #Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Schräge Linien oder Bänder
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | ST3058 |
| Registernummer | 691267 |
| Internationale Marke | Nr. IR193359, 26. August 2024 |
| Anmeldedatum | 15. Dezember 1955 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Juni 1956 |
| Eintragungsdatum | 29. Mai 1956 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. Juni 1956 |
| Ende Widerspruchsfrist | 01. Oktober 1956 |
| Ablaufdatum | 15. Dezember 1995 |
Markeninhaber
70435 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
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automatische Buchungsmaschinen, Meß- und Uberwachungsgeräte, chemische und optische Geräte; und aus solchen Geräten sowie anderen Geräten mit registrierender oder überwachender Funktion zusammengefaßte Anlagen zur Steuerung von Betrieben; blanke und isolierte elektrische Kabel, Leitungen, Schnüre, Litzen und Drähte, Garnituren für elektrische Kabel- und Leitungsanlagen; Signalgeräte, insbesondere Alarngeräte; Fernmelde- und Fernsprech-Geräte für Draht- und drahtlosen Verkehr (auch in ihrer Verbindung zu Fern-, Bezirks- und Ortsnetzen und zu Privatanlagen mit automatischen oder handbedienten Zentral- oder Nebenämtern sowie Teilnehmer- und Nebenstellen; Elektrotechnische Apparate Instrumente und Geräte; Lautsprechgeräte allein und mit Telefonanschaltung, Wechsel- und Konferenz-Sprechgeräte, Schnellsprechgeräte, Rundspruchgeräte allein oder in Verbindung mit elektrischen Plattenspielern; Trägerstromgeräte, Schaltgeräte, Übertrager und Filter für elektrische Wellen, Spulen einschließlich Pupinspulen, Modulato- ren und Demodulatoren, Oszillatoren, Gleichrichter, Spannungsregler, Kathodenschutzgeräte, elektrischer Unformer, gasgefüllte und Vakuum-Entladungsröhren, Batterien, Transistoren, Kondensatoren und Kondensatorbatterien; elektrotechnische Geräte zur Nachrichtenverarbeitung, auch mit speichernder oder rechnender Funktion; fördertechnische Geräte, insbesondere in Rohrpostanlagen, Bandförderanlagen und Sortierwerken für Karteiblätter, Karten, Briefe, Pakete oder Akten; Einzelteile der vorgenannten Apparate, Instrumente und Geräte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. September 1998 | 199801684481 | Löschung, Marke geloescht | |
| 15. Dezember 1985 | 198500545651 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 29. Mai 1956 | 195600093792 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 29. Mai 1956 | 195600093810 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 99991083843058