RUHRSTADT Logo (DPMA, 08.11.1991)
DPMASchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Deutsche Marke RUHRSTADT wurde als Wort-Bildmarke am 08.11.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.06.1993 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | ST17648 |
| Registernummer | 2039014 |
| Anmeldedatum | 08. November 1991 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. August 1993 |
| Eintragungsdatum | 23. Juni 1993 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. August 1993 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. November 1993 |
| Ablaufdatum | 30. November 2011 |
Markeninhaber
45127 Essen
DE
Markenvertreter
45219 Essen
DE
Waren und Dienstleistungen
16
35
36
38
39
40
41
42
Aufkleber für Werbe- und Repräsentationsartikel, soweit in Klasse 16 enthalten, Druckereierzeugnisse, Bilder und Kunstdrucke, soweit in Klasse 16 enthalten; Karten, soweit in Klasse 16 enthalten; Verteilung von Waren zu Werbezwecken, finanzielle Wirtschaftsförderung und Wirtschaftsförderung, soweit in Klasse 36 enthalten; Dienstleistungen einer Stadtverwaltung in Form einer Geschäftsstelle für Umweltschutz, eines Recyclinghofes, einer Kompostierungsanlage, der Durchführung der Essener Lichtwochen, des Betreibens der ÖBIS (Beratungsagentur in finanzieller Hinsicht für Jungunternehmer und Selbständige); Stadtwerbung; Aufstellen von Statistiken und Veröffentlichung, Sammeln und Liefern von Nachrichten (täglich), Ausbildung, Erziehung, Unterricht, Vorschulunterricht, Musikunterricht, Sprachunterricht, Weiterbildung; Büchervermietung; Betrieb eines Botanischen Gartens; Fremdenverkehrsbetreuung, nämlich Organisation und Durchführung von Stadtrundfahrten, Touristik-Pauschal-Angeboten, Aufstellen und Betreuung eines Veranstaltungskalenders, Verteilung von entsprechenden Broschüren (Aufklebern); Kongreßplanung und Betreuung, nämlich Planung und Durchführung von Begleitprogrammen zu Kongressen, Damenprogrammen in kultureller und sportlicher Hinsicht; Betrieb von Museen, Durchführung archäologischer Arbeiten; Musikdarbietungen; Betrieb von Theatern, Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe; Veröffentlichung und Herausgabe von Zeitungen und Zeitschriften; Bestattung; Betrieb von Bädern; Dienstleistungen eines Altenheims, Pflegeheims; Tagesstätten, Dienstleistungen eines Erholungsheims, Sanatoriums; Dienstleistungen eines medizinisch-chemischen Labors; Garten- und Landschaftsgestaltung; Landvermessung; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. Juli 2012 | 201200266208 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 28. Dezember 2001 | 200102474041 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 23. Juni 1993 | 199300931110 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 23. Juni 1993 | 199300931238 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 999910838417648