Stanley ai Logo (DPMA, 22.06.1990)
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Die Deutsche Marke Stanley ai wurde als Wort-Bildmarke am 22.06.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.10.1991 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Briefe in Form einer Unterschrift, unleserliche Unterschriften #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | ST16864 |
| Registernummer | 1181542 |
| Anmeldedatum | 22. Juni 1990 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. November 1991 |
| Eintragungsdatum | 14. Oktober 1991 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. November 1991 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. März 1992 |
| Ablaufdatum | 22. Juni 2000 |
Markeninhaber
Tokio
JP
Markenvertreter
75172 Pforzheim
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung; Werkzeugmaschinen, Spritzgießmaschinen, Pressen (Maschinen), Stanzen; Teile der vorstehend genannten Waren; wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien; Schiffahrts- und Vermessungsapparate und -instrumente; elektrotechnische und elektronische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; fotografische Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Dioden, Leuchtdioden, Elektrolumineszenzbauteile, Transistoren, Fototransistoren, Gleichrichter, Selen-Gleichrichter, Widerstände, Sicherungen und Spannungsregler; Schweißgeräte (insbesondere elektronische); elektrotechnische und elektronische Geräte für die elektrolytische Beschichtung von Gegenständen, insbesondere zum Herstellen von superharten Beschichtungen auf der Oberfläche von Spritzgießformen; elektrische Geräte für das Entfernen von geschmolzenem Lotmetall von Lötstellen; Ultraschallschweißgeräte; Schalter, Relais und Fotorelais; elektrische Zigarettenanzünder; fotografische Stroboskopleuchten; elektrotechnische und elektronische Anzeigegeräte; Bedienfelder und deren Teile für die Ausstattung von Fahrzeugen, Büros und Industriebetrieben; Lichtmeßgeräte (insbesondere zur Messung und Festlegung der Verschlußgeschwindigkeit oder der Öffnungsweite einer Blende von Kameras); Flüssigkristallanzeigegeräte für Motorfahrzeuge und elektronische Geräte; elektronische Fotorezeptoren; elektrotechnische und elektronische Geräte zur Unterdrückung von Geräuschen und Rauschen; elektrofotografische Löschgeräte; elektronische Stromversorgungsgeräte (insbesondere für Mikrocomputer); elektrotechnische und elektronische Apparate und Instrumente für die Nachrichtentechnik; Eisenbahnsignalgeräte; Bildabtastgeräte; Meßfühler und Meßgeräte für Füllstand; Teile der vorstehenden Waren, sämtliche vorgenannten Waren soweit in Klasse 9 enthalten; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; Geräte zur Sauerstoffbestimmung für medizinische Zwecke; Teile der vorgenannten Waren; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere zur Verwendung in Fahrzeugen; elektrische Leuchten aller Art und Lampen zur Verwendung darin; elektrische Lampen für Automobile und Motorräder; seitliche Begrenzungsleuchten, Nebelleuchten, Scheinwerfer und Lampen für Scheinwerfer, Suchscheinwerfer, Schlußleuchten, Strahler, Rückfahrscheinwerfer, Leuchten für Nummernschilder, Bremsleuchten, Positionsleuchten, Leuchtstäbe, Halogenlampen, Gasentladungslampen, Lampen für Fahrzeuge, Linsen und Reflektoren (insbesondere für Fahrzeuge), Leuchten für Flutlicht, Fluoreszenzlampen, Lampen für wissenschaftliche Zwecke; Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge und deren Teile; Spoiler für Automobile, Richtungsanzeiger, Warnleuchten, Hinweisleuchten, Bedienungselemente für Fahrzeuge, nämlich zum Betätigen von Steuer- und Kontrollapparaten- und -instrumenten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. November 2001 | 200102441144 | Löschung, Marke geloescht | |
| 14. Oktober 1991 | 199100819484 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 14. Oktober 1991 | 199100819605 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 999910838416864