939825 Logo (DPMA, 22.07.1975)
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Die Deutsche Marke 939825 wurde als Bildmarke am 22.07.1975 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.01.1976 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Andere schwere Eisenwaren #Teile von Maschinen für Industrie oder Landwirtschaft, von Industrieanlagen oder von Motoren und Triebwerken (einschließlich Roboterarme)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | ST10685 |
| Registernummer | 939825 |
| Anmeldedatum | 22. Juli 1975 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Februar 1976 |
| Eintragungsdatum | 14. Januar 1976 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. Februar 1976 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. Mai 1976 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2025 |
Markeninhaber
59581 Warstein
DE
Markenvertreter
44793 Bochum
DE
Waren und Dienstleistungen
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7
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Armaturen für gasförmige und flüssige Medien, insbesondere für Gas-, Dampf-, Luft-, Öl-, FIüssigkeits- und Wasserleitungen; Armaturen für Kraftwerksanlagen, Reaktoranlagen, Kesselanlagen, Heizungsanlagen, Kälteanlagen, für Maschinen, Schiffe, Raffinerien, für die chemische Industrie und für die Getränkeindustrie; Armaturen zum Leiten von Stoffströmen, zum Absperren, Drosseln, Reduzieren, Sichern, Mischen, Teilen, Umführen, Schnellabschalten und Verhindern von Rückströmen; Schieber, insbesondere Absperrschieber, Schnellschlußschieber; Drosselschieber und Regelschieber; Ventile, insbesondere Absperrventile, Schnellschlußventile, Rückschlagventile, Wechselventile, Mischventile, Überdruckventile, Überströmventile, Sicherheitsventile, Drosselventile, Regelventile, Reduzierventile, Magnetventile, Umschaltventile, Kesselausblasventile; Klappen, insbesondere Rückschlagklappen, Drosselklappen, Schnellschlußklappen; Hähne, insbesondere Absperrhäne, Mehrwegehähne, Kugelhähne, Regelhähne; Schieber und Ventile mit einfacher Stopfbuchsabdichtung, mit doppelter Stopfbuchsabdichtung und mit Faltenbalg; Verriegelungen für Rohrleitungsarmaturen, insbesondere Schlösser für Rohrleitungsarmaturen; Rohre, Rohrstutzen, Rohrleitungen aus Stahl, Eisen, Nichteisenmetallen, Metallegierungen und/oder Kunststoff (soweit in Klasse 6, 7, 1 1 und 17 enthalten); Flanschen, Fittings, Muffen, Anschlußstutzen, Rohrkupplungen, Rohranschlüsse, Rohrverbindungsstücke und Formteile für Rohre und Rohrleitungen; Gesenkschmiedestücke und Freiformschmiedestücke; gewalzte, gepreßte, gezogene, gestanzte, gefräste, gedrehte, gegossene, gedrückte und geschmiedete Bauteile und Formstücke aus Stahl, Eisen, Nichteisenmetallen, Metallegierungen und Kunststoff; maschinenmäßig oder von Hand bearbeitete Formteile aus Stahl, Eisen, Nichteisenmetallen, Metallegierungen und Kunststoff; mechanische, elektrische, pneumatische und hydraulische Stellantriebe, insbesondere für Ventile und Schieber; Kupplungen für Stellantriebe, insbesondere Gestängekupplungen; Gelenkverbindungen, insbesondere Kugelgelenke; Antriebswellen, Antriebsgestänge und Gestängewellen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Mai 2024 | 202400168074 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. Juli 2015 | 201400291869 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 13. September 2006 | 200605340698 | 6 | RAW: Verfuegungsbeschraenkung, Abgeschlossen |
| 14. September 2005 | 200503410481 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 15. Juli 2002 | 200202618885 | RAW: Verfuegungsbeschraenkung, Abgeschlossen | |
| 14. Januar 1976 | 197600295035 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 14. Januar 1976 | 197600295068 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 999910838410685