Chevron

DPMA DPMA 1974 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Chevron wurde als Wort-Bildmarke am 20.02.1974 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.01.1977 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Pfeil #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Drei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 18. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen ST10314
Registernummer 953708
Anmeldedatum 20. Februar 1974
Veröffentlichungsdatum 15. März 1977
Eintragungsdatum 17. Januar 1977
Beginn Widerspruchsfrist 15. März 1977
Ende Widerspruchsfrist 15. Juni 1977
Ablaufdatum 28. Februar 2034

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, insbesondere Frostschutzmittel für Fahrzeuge und Motoren und hydraulische Flüssigkeiten; chemische Erzeugnisse für wissenschaftliche und photographische Zwecke; chemische Erzeugnisse für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, nämlich Tier- und Pflanzenvertilgungsmittel, Bodenverbesserungsmittel, Desinfektionsmittel; Kunstharze, synthetische Harze und Kunststoffe im Rohzustand (in Form von Pulvern, Flüssigkeiten oder Pasten und Granulaten); künstliche Düngemittel; Feuerlöschmittel, Härte- und Lötmittel; chemische Enteisungsmittel und Antibeschlagmittel, insbesondere zur Behandlung von Fahrzeug-Sichtfenstern und Fahrzeug-Karosserien, Flugzeugen, Schiffen und Raumfahrzeugen; chemische Präparate zum Entfeuchten von Glas-, Keramik-, Kunststoff- oder Metallflächen, insbesondere Sprühmittel zum Entfeuchten von Motorenzubehör; chemische Mittel in pulver-, pasten- oder flüssiger Form zur Pflege von Gummi und Gummiersatzstoffen, insbesondere an Fahrzeugen, Schiffen und Flugzeugen; chemische Schmiermittel für Wasserpumpen; chemische Mittel zum Reinigen und Korrosionsschutz von bzw. an Metallflächen, insbesondere für Kühlsysteme, z.B. Kühlerreiniger für Explosionsmotoren; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für ge werbliche Zwecke einschließlich solcher zu Fahrzeugreparaturen; chemische Sprühmittel zum Griffigmachen von Fahrzeugreifen auf Schnee und Glattflächen; Rostschutzmittel, insbesondere zur Fahrzeugpflege; Holzkonservierungsmittel, insbesondere zur Karosseriepflege; Beizmittel, insbesondere zur Lackentfernung an Fahrzeugen, Flugzeugen und Schiffen; Naturharze; Färbemittel; Blattmetalle und Metalle in Pulverform, insbesondere zum Schutz von Fahrzeugen, Flugzeugen und Schiffen und metallische Klebebänder zur Karosseriereparatur bei Rostfraß; Lackkonservierungsmittel, insbesondere zur Pflege von Kraftfahrzeugen, Flugzeugen und Schiffen; Handwaschmittel; Putz-, Polier- und Entfettungsmittel, insbesondere für Fahrzeuge und Motoren; Schleifmittel, insbesondere für Karosserien, Flugzeugteile, Schiffsteile und Maschinenteile; Toilettenseifen; Mittel zum Hautschutz; Parfümerien; Waschmittel in flüssiger Form zur Fahrzeugpflege; Wachspräparate zum Schutz von Fahrzeugen, Flugzeugen und Schiffen; flüssige Reinigungsmittel für Textilien, Leder und Kunstleder, insbesondere zur Fahrzeugpflege; chemische Schutzmittel für Metall- überzüge, insbesondere für Nickel- und Chromflächen; chemische Reinigungsmittel für Motoren; chemische Reinigungsmittel zur Körperpflege in flüssiger, pasten- und pulveriger Form; flüssige chemische Reinigungsmittel mit gleichzeitiger Konservierung der gereinigten Flächen, insbesondere Auto- Shampoos; Reifenreiniger in Form von Bürsten, Radiergummi, in flüssiger, pulveriger oder Pastenform; chemische Teerentferner; ätherische Öle, Haarwasser und Zahnputzmittel; technische Öle und Fette, feste und flüssige Brennstoffe (einschließlich Motoren-Treibstoffe), Leuchtstoffe; Schmiermittel und Schmierfette; Wachslichte, Kerzen und Dochte; Staubbindemittel, insbesondere zur Fahrzeugpflege; Dichtungsmittel für Zylinderköpfe; flüssige oder gasförmige chemische Mittel zur Herstellung der Funktionstüchtigkeit von Maschinen, insbesondere zur Starthilfe für Explosionsmotoren; elektrische Glühbirnen, Glimmlampen zur Ausrüstung von Fahrzeugen, Schiffen, Flugzeugen und Raumfahrzeugen; Behälter aus Metall, Kunststoffen oder Papier und Pappe für elektrische Glühbirnen, Glimmlampen, Sicherungen, insbesondere zur Ausrüstung von Fahrzeugen, Schiffen und Flugzeugen; Papier und Papierwaren, soweit in Klasse 16 enthalten, Pappe und Pappware für Verpackungszwecke; Drucksachen, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher; Photographien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papierwaren, insbesondere als Tankstellenwaren, Blei- und Farbstifte, Pinselschreiber, Füllfederhalter und Minenschreiber als Werbegeschenk; Montagebuchstaben und Reklameschilderbuchstaben aus Pappe, Kunststoff oder Metall; Baustoffe, auch solche für Tankstellen und Raffinerien; Asphalt, Pech, Bitumen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. Dezember 2023 202300079316 4 Verlängerung, Verlaengert
23. Oktober 2019 201900329203 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. März 2014 201300073229 4 Verlängerung, Verlaengert
24. März 2014 201400115771 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
02. August 2013 201300237460 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Februar 2007 200701066655 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. April 2006 200603574543 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Dezember 2005 200503482957 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Oktober 2005 200503440853 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. März 2005 200503275957 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. April 2004 200403058659 Verlängerung, Verlaengert
20. September 2002 200202667582 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Januar 1977 197700312868 Eintragung, Marke eingetragen
17. Januar 1977 197700312924 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 999910838410314