905859

DPMA DPMA 1973 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke 905859 wurde als Bildmarke am 09.04.1973 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.05.1973 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise oder Ellipsen mit einem oder mehreren Dreiecken und/oder Linien, die einen Winkel bilden #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Mehr als zwei Quadrilaterale, ineinander #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Vierecke mit einem oder mehreren Dreiecken oder Linien, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an) #Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen

Markendetails Letztes Update: 12. Januar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen ST10056
Registernummer 905859
Anmeldedatum 09. April 1973
Veröffentlichungsdatum 14. Juli 1973
Eintragungsdatum 28. Mai 1973
Beginn Widerspruchsfrist 14. Juli 1973
Ende Widerspruchsfrist 15. Oktober 1973
Ablaufdatum 30. April 2023

Markeninhaber


70372 Stuttgart
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 9 28
Fußbodenreinigungs- und Pflegemaschinen, insbesondere elektrische Staubsauger, Elektrobohner; Blechwaren, insbesondere Blechpackungen; Kegelaufstellmaschinen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. Januar 2024 202400015388 5f Löschung, Marke geloescht
28. Oktober 2014 201400388286 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. März 2013 201200165290 4 Verlängerung, Verlaengert
14. Mai 2003 200302835288 Verlängerung, Verlaengert
10. August 1999 199901883822 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Mai 1973 197300253377 Eintragung, Marke eingetragen
28. Mai 1973 197300253395 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 999910838410056