SCHULTE – Infos zur Marke Nr SCH41432 (DPMA, 29.10.1994)

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Die Deutsche Marke SCHULTE wurde als Wort-Bildmarke am 29.10.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.03.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Wasserhähne; Wasserhähne, die nicht Teil einer Sanitärinstallation sind #Andere Zeichen, Notationen oder Symbole, º (temp), #, Strichcodes #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	SCH41432
Registernummer	2902832

Anmeldedatum	29. Oktober 1994
Veröffentlichungsdatum	15. April 1995
Eintragungsdatum	13. März 1995
Beginn Widerspruchsfrist	15. April 1995
Ende Widerspruchsfrist	17. Juli 1995
Ablaufdatum	29. Oktober 2004

Markeninhaber

Heinrich Schulte & Sohn GmbH & Co KG

58636 Iserlohn
DE

Markenvertreter

Lothar, Dipl.-Ing. Patentanw. Dörner

58095 Hagen DE

Waren und Dienstleistungen

11 Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, nämlich Wasserleitungs-Armaturen, insbesondere für Waschtische, Wannen, Brausen, Bidets, Küchen und für Waschanlagen, sämtliche Armaturen auch als Einhebel-Misch-Armaturen sowie als Thermostat- und Einloch-Batterien, Unterputz-Ventile, Anschlüsse, Aus- und Einläufe, Brausegarnituren und deren Teile

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Eintrag
22. August 2005	200503392385	Löschung, Marke geloescht
13. März 1995	199501070168	Eintragung, Marke eingetragen
13. März 1995	199501070341	Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht