SWS Logo (DPMA, 29.01.1994)
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Die Deutsche Marke SWS wurde als Wort-Bildmarke am 29.01.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.06.1996 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | SCH40290 |
| Registernummer | 2100404 |
| Anmeldedatum | 29. Januar 1994 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. September 1996 |
| Eintragungsdatum | 07. Juni 1996 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. September 1996 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. Dezember 1996 |
| Ablaufdatum | 29. Januar 2004 |
Markeninhaber
44534 Lünen
DE
Markenvertreter
50672 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinelle Schüttgut- und Stückgutförderer einschließlich mechanische und pneumatische Schüttgutförderer, Wasserbadförderer, Stetigförderer, wie vor allem Gurtband- und Kettenförderer, Hängebahnen, Aufzüge; Förderer für die Textilindustrie, insbesondere zur Verwendung in Wäschereien und Reinigungsbetrieben; Teile der vorgenannten Förderer und Aufzüge einschließlich deren Antriebe und Steuerungen; Maschinen und maschinelle Geräte zum Verladen oder Entladen von Stück- oder Schüttgütern, zum Stapeln und/oder Umsetzen von Stückgütern, maschinelle Beschickungsgeräte, Maschinen und maschinelle Geräte zum Transport, Umsetzen und/oder Be- oder Entladen von Containern oder Paletten; Hubtische, Verfahrwagen (soweit in Klasse 7 enthalten), Maschinen und maschinelle Geräte zur Verwendung in der Aluminiumindustrie, nämlich Maschinen zum Bearbeiten und Reinigen von Kohleanoden und Anodenstangen, Schleif- und Bürstmaschinen, Maschinen zum Abstreifen der Restanoden von Anodenstangen, Maschinen zur Aufarbeitung und zum Richten von Anodenstangen, Zerkleinerungsmaschinen für Restanoden, Maschinen zum Vorwärmen von Kohleanoden, Krustenbrecher, Anodentransportgeräte; Gießmaschinen und Gießräder; Maschinen für die Entsorgung von Abfallstoffen und/oder für Recyclingzwecke, nämlich Sortier- und Zerkleinerungsmaschinen; Brecher; Siebmaschinen, Papiermaschinen, Rührwerke und Mischer; Druckluftmotoren und Hydrozylinder, Winden, Ventile und Schlauchleitungen als Teile vorgenannter Maschinen und maschinellen Geräten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. Januar 2005 | 200503246268 | Löschung, Marke geloescht | |
| 12. Juni 1996 | 199601202405 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht | |
| 07. Juni 1996 | 199601200799 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 99991083677240290