R i - Q -

DPMA DPMA 1991 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke R i - Q - wurde als Wortmarke am 11.07.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.12.1991 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen SCH37495
Registernummer 2006985
Anmeldedatum 11. Juli 1991
Veröffentlichungsdatum 31. Januar 1992
Eintragungsdatum 05. Dezember 1991
Beginn Widerspruchsfrist 31. Januar 1992
Ende Widerspruchsfrist 30. April 1992
Ablaufdatum 11. Juli 2001

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

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Maschinen und maschinell betriebene Geräte für die Textilindustrie sowie im wesentlichen hieraus bestehende Anlagen; maschinell betriebene Apparate zum Transportieren textilen Materials einschließlich Garnspulen, Garnkörpern und Garnträgern; Maschinen und maschinell betriebene Geräte sowie im wesentlichen hieraus bestehende Vorrichtungen zum Herstellen von textilen Garnspulen oder Garnkörpern einschließlich Spulenkörpern aus Kunststoff und Pappe (Karton); Garne und Fäden für textile Zwecke, Garnspulen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. Februar 2003 200302771181 Löschung, Marke geloescht
23. Mai 1996 199601195781 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht
05. Dezember 1991 199100828710 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 99991083677237495