Scholl soft

DPMA DPMA 1989 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Scholl soft wurde als Wort-Bildmarke am 13.06.1989 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.05.1990 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Stoffmuster #Etiketten, Collarettes (Flaschenhalsetiketten)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen SCH35387
Registernummer 1159227
Anmeldedatum 13. Juni 1989
Veröffentlichungsdatum 30. Juni 1990
Eintragungsdatum 22. Mai 1990
Beginn Widerspruchsfrist 30. Juni 1990
Ende Widerspruchsfrist 01. Oktober 1990
Ablaufdatum 13. Juni 1999

Waren und Dienstleistungen

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Seifen, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, insbesondere zur Pflege von Füßen und Beinen; Hornhautentfernungsmittel; kosmetische und medizinische Badezusätze; Desodorierungsmittel, auch für den persönlichen Gebrauch; Antitranspirantien; pharmazeutische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, insbesondere zur Pflege von Füßen und Beinen; Desinfektionsmittel; Pflaster, Pflasterringe, Pflaster- binden, Verbandmaterial; Binden, Bänder und Kissen (pads) für gesundheitliche Zwecke; Verbandverschlüsse; Bekleidungsstücke; Schuhwaren, einschließlich Sandalen und Sandaletten; Strumpfwaren; Einlegesohlen, auch mit medizinischen Wirkstoffen und/oder Desinfektionsmitteln und/oder Deodorantien imprägniert

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. Januar 2001 200102217428 Löschung, Marke geloescht
22. Mai 1990 199000746255 Eintragung, Marke eingetragen
22. Mai 1990 199000746311 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 99991083677235387