S&S Logo (DPMA, 30.05.1979)
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Die Deutsche Marke S&S wurde als Wort-Bildmarke am 30.05.1979 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.05.1980 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ketten, Kettenglieder
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | SCH27950 |
| Registernummer | 1002519 |
| Anmeldedatum | 30. Mai 1979 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Juli 1980 |
| Eintragungsdatum | 28. Mai 1980 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Juli 1980 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Oktober 1980 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2009 |
Markeninhaber
58640 Iserlohn
DE
Markenvertreter
44791 Bochum
DE
Waren und Dienstleistungen
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Ketten, insbesondere Ketten für Hebezeuge, Bagger, Becherwerke und für Kräne, Schiffsketten, Förderketten, Hobelketten, Traktorketten, Gleitschutzketten, Rollenketten, Laschenketten, Tierketten, Zierketten aus unedlen Metallen (ausgenommen Bijouteriewaren), Stegketten, Tonnenketten, Fahrzeugketten, Schneeketten, Mitnehmerketten, Kratzerketten, Transportketten, Ankerketten, Rutschenketten, Anschlagketten, Gelenkketten, Gliederketten, Raupenketten, Sicherheitsketten, Antriebsketten für stationäre und fahrbare Maschinen; Ketteneinzelteile, insbesondere Kettenglieder und Kettenstege; Kettenräder, Kettenspanner, Kettenbügel; Winden, insbesondere Kettenwinden; Maschinen und Apparate zur Herstellung von Ketten, insbesondere Kettenschweißmaschinen sowie Abgratapparate und -geräte; Förderwagen und deren Teile; Förderer, insbesondere Kettenförderer, Bandförderer, Gummigurtförderer, Schleppförderer, Bremsförderer, Stetigförderer, Stahlgliederbänder, Kurvenbänder, Stahlplattenbänder, Rollenbänder, Schüttelrutschen, Stauscheibenförderer, Becherwerke und Förderrohre; Fördererteile; Fördererzubehör, nämlich Mitnehmer, Kratzeisen, Schäkeleisen, Einbaukratzer, Stauklappen, Seitenbracken, Anschlußrinnen, Ladeschurren, Ladekästen, Verkleidungen und Schutzkästen aus Metall für Kabelkanäle und Rohrleitungen, Führungsschienen, Führungsprofile, Führungsrohre und Führungskanäle; Förderrinnen, Aufsteckbleche, Förderkupplungen, Förderbandtraggerüste, Rollensätze; Halterungen aus Metall für elektrische und nichtelektrische Kabel, für Rohrleitungen und für Vorschubapparate; Antriebsmotoren und Getriebe für Förderer und Gewinnungsmaschinen und -geräte, einschließlich deren Teile; Maschinen und Geräte für die Gewinnung von Kohle und anderen Mineralien im untertägigen Grubenbetrieb; Führungsschienen, -profile, -rohre und -kanäle für Gewinnungsmaschinen und Gewinnungsgeräte; Abspanngeräte und Abspannapparate für Förderer, für Gewinnungsmaschinen und -geräte; Vorschubgeräte und Vorschubapparate für Förderer, für Förderwagen, für Ausbaugeräte, für Gewinnungsmaschinen und -geräte; Förderwagenumläufe, Kettenbahnen; Kipper für Förderwagen; Beschickungseinrichtungen für Förderwagen und Förderkörbe; Aufschiebeapparate und Aufschiebegeräte für Förderkörbe; Schachttore aus Metall und Schwingbühnen; Vorziehapparate und Vorziehgeräte für Ladestellen, für Füllörter, für Hängebänke, für Wagenumläufe und für Rangierbetriebe; Streckenvortriebsmaschinen und Streckenauffahrungsgeräte; Lademaschinen und Ladegeräte, insbesondere Schaufellader und Ladewagen; Maschinen und Apparate zur Zerkleinerung von Kohle und anderen Mineralien, insbesondere Kohlenbrecher; Achsen, Rollen und Räder, insbesondere für Förderwagen, Plattenbänder und Stahlgliederbänder; Kupplungen, insbesondere Kupplungen für Fahrzeuge und Förderwagen; Schlosser- und Schmiedewaren, Blechwaren; maschinenmäßig oder von Hand bearbeitete Formmetallteile aus Stahl, Eisen, Aluminium, Kupfer, Nickel, Zink, Zinn, Blei und deren Legierungen, Befestigungsschellen, insbesondere Rohrschellen; Kleineisenwaren, Drahtwaren; Schrauben und Schraubenmuttern aus Metall; Haken und Ösen aus Metall; Schäkel, Ringe; Gitter; Anker; Mitnehmer, Kratzer; von Hand betätigte und maschinell angetriebene Werkzeuge für Ketten und Förderer; Gesenkschmiedeteile, Freiformschmiedestücke; gewalzte, gezogene, gepreßte, gestanzte, gedrehte, geschmiedete und gegossene Bauteile und Profilteile aus Stahl und Metall
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Januar 2010 | 201000027130 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 30. Oktober 2003 | 200302950668 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 10. Juni 1999 | 199901843007 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 06. Mai 1999 | 199901821405 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 28. Mai 1980 | 198000379642 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 28. Mai 1980 | 198000379676 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 99991083677227950