sk Logo (DPMA, 30.03.1976)
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Die Deutsche Marke sk wurde als Wort-Bildmarke am 30.03.1976 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.08.1976 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Segmente von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Zwei Kreise, einer in dem anderen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | SCH25772 |
| Registernummer | 948246 |
| Internationale Marke | Nr. IR425218, 06. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 30. März 1976 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Oktober 1976 |
| Eintragungsdatum | 20. August 1976 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Oktober 1976 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. Januar 1977 |
| Ablaufdatum | 31. März 2006 |
Markeninhaber
Markenvertreter
44791 Bochum
DE
Waren und Dienstleistungen
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Bohrmaschinen, insbesondere Bohrmaschinen für Gestein, Kohle und andere Mineralien, Drehbohrmaschinen und Lafettenbohrmaschinen; Bohrlafetten und Bohrgerüste; Bohrer, Bohrstangen und Bohrgestänge, insbesondere Großlochbohrgestänge, Spülbohrgestänge, Drehbohrgestänge und Drehbohr-Gestängerohre; Übergangsstücke, Verbindungsstücke, Kupplungsstücke, Fangdorne und Fangglocken für Bohrgestänge und Bohrstangen; Spülköpfe für Bohrgestänge und Bohrstangen; Bohrkronen, Großlochbohrkronen, Bohrschneiden, Großlochbohrschneiden und Rollenmeißel; Bohrfutter und Bohrköpfe; Rohrkupplungen, Rohrverbindungsstücke und Anpassungsstücke für Bohrgestänge und Gestängerohre; Be- und Entlüftungsapparate und -geräte; Bewetterungs- und Ventilationsapparate und -geräte, insbesondere Wetterdüsen; Maschinen, Apparate und Geräte für die Erzeugung von Drücken, insbesondere von hohen Drücken in Flüssigkeiten und Gasen aller Art; Prüfgeräte, Prüfapparate und Prüfinstrumente; aus Prüfgeräten, Prüfapparaten, Prüfinstrumenten, Meßgeräten, Meßapparaten, Meßinstrumenten, Kontrollgeräten, Kontrollapparaten, Kontrollinstrumenten, Oszillografen, Pumpen, Schaltern, Elektromotoren und/oder elektrischen Schaltapparaten und -geräten bestehende Prüfstände; hydraulische Maschinen, hydraulische Apparate und hydraulische Geräte für den Bergbau, die Bauindustrie, den Maschinenbau, den Schiffsbau, die chemische Industrie, die Luftfahrtindustrie sowie für Forschungslabors; Apparate und Geräte zum Abscheiden von festen und flüssigen Bestandteilen aus gasförmigen Medien, insbesondere aus Luft; Apparate und Geräte zum Abscheiden von Staub, Pulvern, Spänen und von anderen feinkörnigen Substanzen; Zyklone für die Staubabscheidung und deren Teile; für industrielle Zwecke bestimmte Filterapparate und -geräte zur Filterung von gasförmigen und flüssigen Medien; Filterschläuche, Filtersäcke, Filtertaschen und Filterbeutel zur Filterung von gasförmigen und flüssigen Medien aus Textilien, Kunststoffen, Metalldrahtgeweben, poröser Keramik und Filz; Hand- und Motorrüttler für die Reinigung von Abscheide- und Filterapparaten und -geräten; Apparate und Geräte zur Reinhaltung der Luft; Apparate und Geräte zum Absaugen von Gasen, Dämpfen, Rauch, Staub, Spänen, Pulvern und anderen feinkörnigen Substanzen; Industriestaubsauger und deren Teile; Saug-, Blasapparate und -geräte, insbesondere Saugdüsen und Förderdüsen; Schutzhauben für elektrische und nichtelektrische Schweißapparate und -geräte, Halte- und Balancierapparate für Schweiß-Schutzhauben; Apparate und Geräte zum Sammeln von Staub, Spänen, Pulvern und anderen feinkörnigen Substanzen, insbesondere Sammelbehälter für Staub, Späne, Pulver und andere feinkörnige Substanzen; Apparate und Geräte zum Absacken von Staub, Spänen, Pulvern und anderen feinkörnigen Substanzen; Rohre, Rohrleitungen und Rohrleitungsteile aus Metall und Kunststoff, insbesondere Rohrabschnitte, Rohrbogen, Rohrabzweigungen, Rohrkupplungen, Rohrverbindungsteile, Rohrverbindungsstücke, Verbindungsschellen, Rohrarmaturen; Absperrschieber und Drosselschieber; Metallschläuche und Kunststoffschläuche; sämtliche vorstehend aufgeführten Waren soweit in den Klassen 6, 7, 8, 9, 11 und 17 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Januar 2007 | 200701022054 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 31. August 1996 | 199601236225 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 20. August 1976 | 197600305198 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 20. August 1976 | 197600305222 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 99991083677225772