942856

DPMA DPMA 1975 Akte vernichtet

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.

Die Deutsche Marke 942856 wurde als Bildmarke am 03.10.1975 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.04.1976 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Thema #Auf einem Schiffchen aufgewickelter Faden, Schiffchen mit oder ohne Faden #Buchstaben oder Ziffern, die einen Menschen oder einen Teil des menschlichen Körpers, ein Tier oder einen Teil des Körpers eines Tieres, eine Pflanze, einen Himmelskörper, ein Naturphänomen oder einen Gegenstand darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen SCH25473
Registernummer 942856
Anmeldedatum 03. Oktober 1975
Veröffentlichungsdatum 31. Mai 1976
Eintragungsdatum 01. April 1976
Beginn Widerspruchsfrist 31. Mai 1976
Ende Widerspruchsfrist 31. August 1976
Ablaufdatum 03. Oktober 1995

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

7 17 20
Zubehör für Textilmaschinen, nämlich Webschützen, Spulen, Schlagstöcke, Picker, Schlagumlenkhebel, Schlingenband, Webeschäfte, Webeblätter, Webelitzen, Kettfadenwächterlamellen, Fadenbremsen, Fadenspannungsprüfer, Schnittleistenapparate; Webschützenegalisiermaschinen, Webschützenpoliermaschinen; Webschützenzubehör, nämlich Fädler, Klemmfedern, Schützenspitzen, Bremsbürsten, Abgleitbügel; Holz und Kunststoff als Halbfabrikate für die Herstellung von Textilmaschinenzubehör und Webschützenzubehör

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Mai 1999 199901821195 Löschung, Marke geloescht
03. Oktober 1985 198500538133 Verlängerung, Verlaengert
01. April 1976 197600298726 Eintragung, Marke eingetragen
01. April 1976 197600298765 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 99991083677225473