MTS PRODUKTE

DPMA DPMA 1970 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke MTS PRODUKTE wurde als Wort-Bildmarke am 30.01.1970 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.08.1972 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Federn; alle Federn, gleich welcher Art oder für welchen Zweck

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen SCH21954
Registernummer 896799
Internationale Marke Nr. IR393368, 16. Juli 2024
Anmeldedatum 30. Januar 1970
Veröffentlichungsdatum 14. Oktober 1972
Eintragungsdatum 28. August 1972
Beginn Widerspruchsfrist 14. Oktober 1972
Ende Widerspruchsfrist 15. Januar 1973
Ablaufdatum 31. Januar 2010

Waren und Dienstleistungen

6 7 11 17 20
Bodenabsauger und deren Teile für Schwimmbäder, nämlich Gehäuse, Teleskopstangen und Gehäuse- und Teleskopstangenhalterungen, Wasseroberflächenabsauger, Teile davon sowie Zubehör, nämlich Schwimmergehäuse, Laubkörbe, Deckel, Verstelleinrichtungen für Deckel, Schwimmwehre, Blenden, Flansche und Dichtungen; Beckeneinströmfittings einschließlich Verschlußstopfen, Flansche für Folienbecken, verstellbare Kulissen, Kugeleinströmdüsen nebst Kugeln oder Kugelfassungen, Schlauchanschlußnippel; Niveauausgleichsvorrichtungen für Flüssigkeitsbasen, nämlich Durchgangsventile, Membranventile, Schwimmerventile; Scheinwerfer und deren Teile für Unterwasserbeleuchtung von Flüssigkeitsbehältern, nämlich Scheinwerfergehäuse, Anzugshaken, Durchführungen, Einbautöpfe; Seilverankerungen für Schwimmbecken sowie Einzelteile für solche (sämtliche vorgenannten Teile und Einzelteile aus Metall oder aus Kunststoffen)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. September 2010 201000560163 5f Löschung, Marke geloescht
31. August 2000 200002130852 Verlängerung, Verlaengert
28. August 1972 197200243527 Eintragung, Marke eingetragen
28. August 1972 197200243538 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 99991083677221954