SCHMIDT`SCHE

DPMA DPMA 1965 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke SCHMIDT`SCHE wurde als Wortmarke am 22.12.1965 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.01.1967 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen SCH18451
Registernummer 828501
Anmeldedatum 22. Dezember 1965
Veröffentlichungsdatum 15. Februar 1967
Eintragungsdatum 13. Januar 1967
Beginn Widerspruchsfrist 15. Februar 1967
Ende Widerspruchsfrist 16. Mai 1967
Ablaufdatum 31. Dezember 2025

Markeninhaber


34123 Kassel
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 7 9 11 12 17 19 20
Dampfkessel jeder Bauart als Dampf- oder Heißwassererzeuger für alle Druckstufen und Termperaturen mit festen, flüssigen, staub- oder gasförmigen Brennstoffen, ortsfest oder beweglich, wie Walzen- und Flammrohrkessel, Wasserröhrenkessel, Schrägrohrkammerkessel, Teilkammerkessel, Schrägrohr- Steilrohrkessel, Schlangenrohrkessel, Rauchrohrkessel als stehende Rauchrohrkessel, Lokomotivkessel, Lokomobilkessel, Rauchrohr-Schiffskessel, ferner Dampfkessel mit zwei oder mehr Wasserschichten übereinander, Schnelldampferzeuger, Abhitzekessel; Speisewasservorwärmer, Dampfkessel-Wasserstandsanzeiger, Warnungs- und Sicherheitsvorrichtungen für Dampfkessel gegen Überdruck und Siedeverzug, nämlich Ventile, Hähne oder Schieber, Speiserufer, Speiseregler, Sicherheitsventile; Dampfüberhitzer, wie Röhrendampfüberhitzer, Dampfüberhitzer für Lokomotiv- und Lokomobilkessel, für Schiffskessel, für Wasserrohrkessel, ferner Dampfüberhitzer mit eigener Feuerung, Zwischenüberhitzer, Dampfwasserableiter, Dampfentwässerer, -reiniger und -entöler; mechanische Rohrreiniger für Kesselrohre, Rußbläser; Feuerungen mit festen, flüssigen, staub- oder gasförmigen Brennstoffen; Feuerungsroste mit massiven Roststäben, Hohlrosten, Kipp-oder Schüttelrosten, schrägliegenden Rosten, als Wanderroste, Korbroste ohne oder mit Schütteleinrichtung, Drehroste mit waagerechter oder senkrechter Achse; Armaturen für Feuerungen wie Feuertüren und Geschränke, Luken, Rauchgasschieber, Rauchgasklappen, Zugregler, Schornsteinzugregler, Regler für Dampfmenge und Dampfdruck, Explosionsklappen; Beschickungsvorrichtungen für Feuerungen, wie pneumatische oder Wurfschaufel-Beschickungsvorrichtungen, Unterschubfeuerungen mit Kolben- oder Schneckenförderung oder mit bewegten Roststäben, Schichtregler; Entaschungsvorrichtungen für Feuerungen, wie Aschefallkanäle, Aschestaubsauger, Rohre, Rohrschlangen, Rohrleitungen aus Metall, Kunststoff, Graphit, Gas oder Keramik; Gebläse wie Axialgebläse mit festen und verstellbaren Flügeln, Radialgebläse, Kolbengebläse, Drehkolbengebläse, Getriebe für den Antrieb von Gebläsen, Strahlsaugzüge zur indirekten Zugerzeugung; Gasentstaubungsapparate mit festen Teilen, wie Absitzräume, Filter, Siebe, Prallflächen oder mit umlaufenden Teilen, wie Gebläse, Siebtrommeln; Metallschornsteine; Arbeitsgerüste aus Metall- oder Kunststoffrohren; Müllverbrennungsöfen, Papier- und Emballagenverbrennungsöfen, Öfen für petrochemische Zwecke; katalytische Reaktoren; Spaltgaskühler, Kühler für flüssige oder gasförmige Stoffe, Wärmetauscher für flüssige oder gasförmige Stoffe, Gaserhitzer, Gastrockner; Transport- und Lagerbehälter aus Metall oder Kunststoff für feste, flüssige, staub- oder gasförmige Stoffe für alle Druckstufen und Temperaturen; Wabensterilisierkammern; Gußstücke, hand- oder maschinengeformt, bearbeitet oder unbearbeitet aus Grauguß für Teile von Werkzeugmaschinen wie Drehbankbetten, Kastenfüße, Spindelkästen, Getriebegehäuse, Lagergehäuse, Ober- und Unterschieber, Reitstock- oder/und Unterteile, Führungsleisten, Schwungräder, Stempel, Radkörper, als Brechbacken, Roste oder Roststäbe für Feuerungen, Heizungen, Kessel, Ofen und Drehöfen, als Feuerungsrahmen und -Türen, Tragbalken für Glühöfen, Auslaufschüsse für Drehöfen, Abzweigkästen und Schachtabdeckungen für die Kabelverlegung, Schachtdeckel für Entwässerungsanlagen, Gußstücke aus Hartguß für Verschleißteile von Hartzerkleinerungsanlagen wie Panzerungen und Schlitzwände für Kugelmühlen, Mahlkörper und Mahlkugeln, ferner Teile von Flotationsmaschinen, Schlagleisten, Schaufelspitzen, Tonkneter

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. April 2016 201400479068 4 Verlängerung, Verlaengert
27. Februar 2016 201620439437 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Februar 2016 201620439437 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Juni 2014 201400241887 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. April 2014 201400155116 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. März 2014 201400082462 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Februar 2006 200603528343 Verlängerung, Verlaengert
13. Januar 1967 196700185975 Eintragung, Marke eingetragen
13. Januar 1967 196700185992 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 99991083677218451