813630

DPMA DPMA 1964 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 813630 wurde als Bildmarke am 07.02.1964 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.12.1965 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Schräge Linien oder Bänder #Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen #Wirbel, Drehbewegungen, Tornados

Markendetails Letztes Update: 15. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen SCH16330
Registernummer 813630
Anmeldedatum 07. Februar 1964
Veröffentlichungsdatum 31. Januar 1966
Eintragungsdatum 15. Dezember 1965
Beginn Widerspruchsfrist 31. Januar 1966
Ende Widerspruchsfrist 02. Mai 1966
Ablaufdatum 28. Februar 2034

Waren und Dienstleistungen

5 20 22 23 24 25 27
Pflaster und Verbandstoffe aus oder unter Verwendung von Wolle hergestellt, Desinfektionsmittel für Wolle und Wollerzeugnisse, Mottenschutzmittel für Wolle; Kopfbedeckungen; Schuhwaren aus oder unter Verwendung von Wolle hergestellt; Strumpfwaren sowie gewirkte und gestrickte Bekleidungsstücke aus oder unter Verwendung von Wolle hergestellt; Bekleidungsstücke, Leib-, Tisch- und Bettwäsche, Korsetts, Krawatten, Hosenträger und Handschuhe aus oder unter Verwendung von Wolle hergestellt; Wollgarne, Stick- und Strickwolle; Polsterfüllstoffe aus oder unter Verwendung von Wolle hergestellt, Wollfasern und -flocken, rohe Wolle, Schaf-, Scher- und Schurwolle, Wolle für Filterzwecke; Polsterwaren und Betten aus oder unter Verwendung von Wolle hergestellt; Teppiche, Matten und Fußbodenbeläge aus oder unter Verwendung von Wolle hergestellt; Wolldecken; Vorhänge aus oder unter Verwendung von Wolle hergestellt; Web- und Wirkstoffe aus oder unter Verwendung von Wolle hergestellt, Wollfilz und Wolltuche, wollene Wäschestoffe

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. Februar 2024 202400037797 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Februar 2024 202300079205 4 Verlängerung, Verlaengert
22. Februar 2021 202100066331 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Juli 2020 202000223687 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. September 2015 201520228968 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Januar 2014 201300074651 4 Verlängerung, Verlaengert
12. Juli 2011 201100239748 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Juni 2010 201000426787 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Juni 2005 200503337477 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Februar 2005 200503249547 Verlängerung, Verlaengert
02. Februar 2005 200503248196 Löschung, Marke teilweise geloescht
02. Februar 2005 200503248292 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
21. Februar 2001 200102257535 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Juni 1999 199901852014 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Dezember 1965 196500172268 Eintragung, Marke eingetragen
15. Dezember 1965 196500172274 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 99991083677216330