H&B S&F

DPMA DPMA 1959 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke H&B S&F wurde als Wort-Bildmarke am 26.05.1959 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.09.1960 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen SCH11819
Registernummer 740241
Anmeldedatum 26. Mai 1959
Veröffentlichungsdatum 15. Oktober 1960
Eintragungsdatum 14. September 1960
Beginn Widerspruchsfrist 15. Oktober 1960
Ende Widerspruchsfrist 16. Januar 1961
Ablaufdatum 31. Mai 2029

Markeninhaber


32425 Minden
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Maschinen, nämlich Härtemaschinen, insbesondere Maschinen zum induktiven Härten; Maschinen zum Prüfen von Maschinenteilen, insbesondere Zahnrädern; Steuergeräte für Maschinen, Verstellgetriebe; elektrotechnische Geräte, Geräte zur Erwärmung mittels Hochfrequenz und Generatoren hierzu; Relais sowie elektrische Meß- und Leistungsverstärker; Regler, nämlich elektrotechnische, mechanische, chemische, durch optische Mittel gesteuerte, wärmetechnische und selbsttätig arbeitende; elektrische, mechanische, wärmetechnische Meß- und Kontroll-Instrumente und -Geräte, Zahnradprüfgeräte und Gütekontrollgeräte; Nachlaufsteuerungen; Geräte zur Fernübertragung von Meßwerten; Rechenmaschinen und -geräte sowie Getriebe hierfür; Integratoren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. Januar 2020 202000019604 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. März 2019 201800164686 4 Verlängerung, Verlaengert
23. April 2009 200800394458 4 Verlängerung, Verlaengert
16. April 1999 199901803561 Verlängerung, Verlaengert
14. September 1960 196000124063 Eintragung, Marke eingetragen
14. September 1960 196000124080 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 99991083677211819