2908651

DPMA DPMA 1994 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 2908651 wurde als Bildmarke am 24.10.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.07.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Fische, Tiere von fischähnlicher Form #Teilrahmen, Verzierungen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen S60114
Registernummer 2908651
Anmeldedatum 24. Oktober 1994
Veröffentlichungsdatum 31. Oktober 1995
Eintragungsdatum 05. Juli 1995
Beginn Widerspruchsfrist 31. Oktober 1995
Ende Widerspruchsfrist 31. Januar 1996
Ablaufdatum 24. Oktober 2004

Markeninhaber


Tokio/Tokyo
JP

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 28
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; ausschließlich zur Verwendung in Verbindung mit Fernsehempfangsgeräten vorgesehene Spiele, Computer-Spiele-Träger, Video-Spiele-Träger, Computer-Spiele-Cassetten; Speichergeräte, nämlich Disketten umfassende Computer-Spiel-Ausstattungen; Computer-Spiele-Programme; zur Verwendung in Verbindung mit ausschließlich Fernsehgeräten vorgesehenen Unterhaltungs- beziehungsweise Vergnügungsgeräte, soweit in Klasse 9 enthalten; automatische und/oder münzbetätigte Vergnügungsmaschinen; Teile der und Zubehör für sämtliche vorstehend genannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten); Feuerlöschgeräte; Spiele und Spielzeug, insbesondere Puppen, andere als zur Verwendung in Verbindung mit Fernsehempfangsgeräten vorgesehene elektronische Spiele und Vergnügungs- und Unterhaltungsgeräte; Video-Spielgeräte, tragbare Video-Spielgeräte sowie münz- oder geldbetätigte Spielhallen-Spielgeräte, die nicht zur Verwendung in Verbindung mit Fernsehempfangsgeräten vorgesehen sind; elektronische Spiele-Träger und Disketten, und elektronische Spiel-Programme zur Verwendung in Verbindung mit den vorstehend genannten Waren; Teile für alle vorstehend genannten Waren; Turn- und Sportartikel einschließlich Apparate und Geräte (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. August 2005 200503395670 Löschung, Marke geloescht
05. Juli 1995 199501100196 Eintragung, Marke eingetragen
05. Juli 1995 199501100458 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108360114