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Die Deutsche Marke SI wurde als Wortmarke am 22.10.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.03.1995 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | S60108 |
| Registernummer | 2903230 |
| Anmeldedatum | 22. Oktober 1994 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. April 1996 |
| Eintragungsdatum | 17. März 1995 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. April 1996 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. Juli 1996 |
| Ablaufdatum | 22. Oktober 2004 |
Markeninhaber
57234 Wilnsdorf
DE
Waren und Dienstleistungen
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Metallwaren, nämlich Dreh-Kippbeschläge, insbesondere für Fenster; Baubeschläge, Beschläge aus Metall und Kunststoff für Türen, Fenster und Möbel; Getriebe für Fenster- und Türverschlüsse; Lüftungsbeschläge, Spaltlüfter für Fenster und Türen, Lüftungsflügel und -klappen, Fensterlüfter in Form von zwischen Flügelrahmen und Blendrahmen sitzenden und damit zusammenwirkenden Begrenzungsanschlagkörpern, alle diese Waren aus Metall; elektrische, hydraulische, pneumatische und auch kombinierte Kraftantriebe für vorgenannte Waren; Schlösser, Haken und Ösen sowie fertige und halbfertige, gestanzte und gepreßte Kleineisenwaren und Blechwaren aus unedlen und halbedlen Metallen, Lüftungsgeräte mit und/oder ohne Ventilatoren für dezentrale Raumlüftung, insbesondere für den Einbau in Dächer, Decken, Wände von Gebäuden und deren Anbauten, sowie in und um Fenster und Türen; Luftvorwärmer; Wärmerückgewinner; alle diese Waren auch mit elektrischer und elektronischer Ausrüstung zum Messen, Anzeigen und Aufzeichnen, zum Steuern, Regeln und Kontrollieren von veränderlichen Größen, zum Signalisieren, Darstellen und Speichern von veränderlichen Informationen sowie zum Heizen, Kühlen und Behandeln von Luft; elektrische, auch fotovoltaische, Geräte, Apparate und Instrumente für die Stark- und Schwachstromtechnik, nämlich für die Leitungs-, Umwandlungs-, Speicherungs-, Regelungs- und Steuerungstechnik bei Lüftungsgeräten; Lehren, Klemm-, Spann- und Befestigungsvorrichtungen, aus Metall, Kunststoff und Holz oder aus Kombinationen dieser Werkstoffe für Werkzeuge und/oder für die damit zu bearbeitenden Werkstücke, sowie Maschinen und motorisch betriebene und handbetätigte Werkzeuge zur Behandlung und Bearbeitung, insbesondere zum Kennzeichnen, Verformen und Durchtrennen von Stabmaterial- und/oder rahmenförmigen Bauelementen aus Holz, Kunststoffen und Metall; Hard- und/oder Software für die Informationsspeicherung, -vermittlung, -verarbeitung und -erteilung zu allen vorgenannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. August 2005 | 200503393477 | Löschung, Marke geloescht | |
| 05. Juli 2004 | 200403109754 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 23. Juli 2003 | 200302883769 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 11. Juni 2003 | 200302854625 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 13. März 2002 | 200202529924 | RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst | |
| 17. März 1995 | 199501072628 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 17. März 1995 | 199501072694 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999108360108