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Die Deutsche Marke SOLSTICE wurde als Wortmarke am 19.10.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.06.1995 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | S60052 |
| Registernummer | 2908283 |
| Anmeldedatum | 19. Oktober 1994 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Oktober 1995 |
| Eintragungsdatum | 27. Juni 1995 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Oktober 1995 |
| Ende Widerspruchsfrist | 31. Januar 1996 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2014 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
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Wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Lötkolben, elektrische Schweißgeräte, elektrische Bügeleisen, elektrisch beheizte Bekleidungsstücke, elektrische Zigarren- und Zigarettenanzünder für Kraftfahrzeuge, elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt, nämlich Staubsauger, Bohnermaschinen, elektrische Türschließer; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computersoftware (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere für die Anwendung im Bereich des Netzwerk- und Systemmanagements; Feuerlöschgeräte; Bildprojektoren; Vergrößerungsapparate, Stative für Kameras; Photokopiergeräte und -maschinen, einschließlich elektrostatische und thermische; elektrische Kabel, Drähte, Leiter und Verbindungsarmaturen hierzu, sowie Schalter- und Verteilertafeln oder -schränke; Apparate und Instrumente für die Steuerung von Schiffen, insbesondere Apparate und Instrumente zum Messen und Übermitteln von Befehlen; elektrische Geräte zur Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Lochkartenbüromaschinen; belichtete Filme; Nadeln für Plattenspieler; Spezialbehälter (Etuis, Futterale, Gehäuse), die den in dieser Klasse eingeordneten Apparaten und Instrumenten angepaßt sind; Signalpfeifen, einschließlich Hundepfeifen; Pannen-Warndreiecke für Fahrzeuge; Unfallschutzbekleidung für Rettungszwecke, Gesichtsschutzschilder, Schutzbrillen oder Schutzmasken für Arbeiter; Atmungsgeräte für Taucher, Schwimmgürtel und Schwimmflügel; Feuerlöschfahrzeuge; Winkelmesser (Meßinstrumente); Zeitschalter (Schaltuhren), Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für einen Fernseher; Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten, Fahrkartenautomaten; Wägeautomaten, Bargeldautomaten, Automaten zum Selbstphotographieren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Juni 2015 | 201520133942 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 04. März 2014 | 201400086782 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. November 2004 | 200403205037 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 17. November 2004 | 200403199670 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 26. Juni 2002 | 200202605543 | RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst | |
| 27. Juni 1995 | 199501098073 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 27. Juni 1995 | 199501098277 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999108360052