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Waren und Dienstleistungen

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Elektrotechnische Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten) sowie deren Teile; Meß-, Signal-, Kontroll-, Regelungs- und Überwachungsgeräte, -apparate und -instrumente sowie deren Teile soweit dieser entweder für den Einsatz im Heizungs-, Klima- und Lüftungsbereich oder im industriellen verfahrenstechnischen Bereich in Verbindung mit Rohrleitungen und daran angeschlossene Behälter und Apparate für den Einsatz im gesammten Rohrleitungsbereich bestimmt sind; Heizungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungs- und sanitären Anlagen sowie deren Teile; Regler mit elektrischer Hilfsenergie für Flüssigkeiten, Luft, Gase und Dämpfe, Durchflußregler, Raumtemperaturregler, Motorkühlwasserregler, Heizkesselregler, Regler und Stellgeräte für Heizungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Klima- und Pasteurisiergeräte und -anlagen; Druck- und Temperaturregler mit elektrischen Schaltern; Meßwertwandler, Thermometer, Wassermangelmelder; Wärmezähler, Dampfzähler, Thermostate, Sicherheitsthermostate, Raumthermostate, Wärme- und Temperaturfühler, Feuchtefühler (Hygrostate); Sicherheitstemperaturbegrenzer; Regelventile, Drosselklappen und Absperrventile für Dampf, Wasser, Gas, Luft und für sonstige flüssige und gas- oder dampfförmige Stoffe, Elektromagnetventile; elektrische Schnellschalter, Stellmotoren, Stell- und Schaltgeräte zur Einstellung, Steuerung und Schaltung von Ventilen, Absperrventilen und -schiebern, Regelgeräten; Mischapparate für kaltes und heißes Wasser oder für sonstige strömende Medien; Steuerungs- und Regelgeräte sowie deren Teile zur Automatisierung industrieller Arbeitsvorgänge und daraus hergestellten Anlagen unter Verwendung elektrischer oder gemischter Signale und Impulse; elektrische Schalter, Mikroschalter und Umschalter, Rechenmaschinen, soweit diese entweder für den Einsatz im Heizungs-, Klima- und Lüftungsbereich oder im industriellen verfahrenstechnischen Bereich in Verbindung mit Rohrleitungen und daran angeschlossene Behälter und Apparate für den Einsatz im gesamten Rohrleitungsbereich bestimmt sind, Schaltkästen, Schaltschränke; Geräte zur Aufnahme, zum Speichern und zum Ablesen von elektrischen Signalen, Daten, Meßwerten und sonstigen technischen Informationen soweit diese entweder für den Einsatz im Heizungs-, Klima- und Lüftungsbereich oder im industriellen verfahrentechnischen Bereich in Verbindung mit Rohrleitungen und daran angeschlossene Behälter und Apparate für den Einsatz im gesamten Rohrleitungsbereich bestimmt sind, digitale Regel- und Steuergeräte für Gebäudeleittechnik (GLT) zur Prozeßvisualierung und deren Software, Geräte zur Ein- und Ausgabe von digitalen oder analogen physikalischen Größen; Digital-Analogwandler, Analog-Digitalwandler, analoge Anzeigegeräte; elektrische Stellantriebe für Ventile, Lüftungs- und Drosselklappen, elektronische Heizungs- und Lüftungsregler, elektronische Universalregler für Temperatur- und Differenztemperaturegelung, elektronische Universalregler für Widerstandferngeber, elektronische Feuchtegeber, elektronische Gleichlaufregler für Stellglieder; elektrische Anzeigegeräte; Sollwertsteller; elektrische Stellantriebe und Stellungsregler, elektrische Differenzdruckschalter und elektropneumatische Bauelemente (soweit in Klasse 9 enthalten) für die Automatisierung industrieller Prozesse, elektrische Meßumformer; Leitungen für elektrische Impulse und Signale; Geräte zur Aufnahme von technischen Informationen; Lochkarten, Lochbänder und Stegkarten, Magnetbänder, Magnettrommeln, Kodiergeräte, soweit diese entweder für den Einsatz im Heizungs-, Klima- und Lüftungsbereich oder im industriellen verfahrentechnischen Bereich in Verbindung mit Rohrleitungen und daren angeschlossene Behälter und Apparate für den Einsatz im gesamten Rohrleitungsbereich bestimmt sind; Lochstanzen für Lochkarten, Lochstreifen, Handkodiergeräte für Stegkarten, Geräte zum Ablesen von gespeicherten Daten, Meßwerten, Programmen und sonstigen technischen Informationen, Lochkartenleser, Lochstreifenleser, Stegkartenleser, Anzeigegeräte mit Ziffernanzeige, Meßgeräte für mechanische und thermodynamische Größen, Steuer- und Regelgeräte für Meßsteuerungen, Drucktaster, Meßtaster, Annährungsschalter, Endschalter, Einfach- und Mehrfachschalter, Schaltverstärker, Binärumformer, Zählwerke, Impulszähler; Steuerungen zur Automatisierung von Arbeitsabläufen für Verfahrens- und Fertigungstechnik für Maschinen- und Vorrichtungsbau und für Werkzeugmaschinen; Lecktestgeräte für Dichtheitsprüfungen, Meßsteuerungen und elektronische Werkzeugkorrekturgeräte für Werkzeugmaschinen, Dreh- und Bohrmaschinen; Stromversorgungsnetzgeräte, automatische Werkzeugsteuerungen, Werkzeugmaschinensteuerungen; physikalische und elektrotechnische Regel-, Steuer-, Signal-, Meß- und Überwachungsgeräte, Druckregler, Differenzdruckregler, Temperaturregler, Elektromagnetventile; im wesentlichen aus Meß-, Signal-, Kontroll-, Regelungs- und Überwachungsgeräten bestehende Regelsysteme insbesondere für chemische und pharmazeutische Anlagen, für Lebensmittel- und Textilanlagen und für die Umwelttechnik

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	S59690
Registernummer	2909294

Anmeldedatum	01. September 1994
Veröffentlichungsdatum	30. November 1995
Eintragungsdatum	18. Juli 1995
Beginn Widerspruchsfrist	30. November 1995
Ende Widerspruchsfrist	29. Februar 1996
Ablaufdatum	30. September 2024

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
15. Januar 2024	202300415442	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Oktober 2014	201400361013	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. September 2014	201300311884	4	Verlängerung, Verlaengert
19. Oktober 2004	200403179491		Verlängerung, Verlaengert
18. Juli 1995	199501103210		Eintragung, Marke eingetragen
18. Juli 1995	199501103449		Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

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Markendetails Letztes Update: 18. Januar 2024

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