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Die Deutsche Marke CARIBA wurde als Wortmarke am 31.03.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.10.1995 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | S58580 |
| Registernummer | 2098808 |
| Anmeldedatum | 31. März 1994 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Februar 1996 |
| Eintragungsdatum | 31. Oktober 1995 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Februar 1996 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. Mai 1996 |
| Ablaufdatum | 31. März 2004 |
Markeninhaber
Vevey
CH
Markenvertreter
60528 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
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Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleisch-, Wurst- und Fischwaren, letztgenannte auch verarbeitete Weich- und Schalentiere enthaltend; Fleisch-, Wurst- und Fischkonserven, Fleischgallerten, Fleischbrüherzeugnisse, Mischkonserven aus Fleisch oder Fisch und Gemüse, Fleischextrakte, Fleischdauerwaren; Fertiggerichte und Salate, im wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, zubereitetem Gemüse, Obst, Hülsenfrüchten, Kartoffeln, Teigwaren und/oder Reis, auch unter Hinzufügung von Käse und Soßen (einschließlich Salatsoßen), auch in sterilisierter und getrockneter Form; zubereitete Kartoffel-Produkte, nämlich Bratkartoffeln, Salzkartoffeln, Folienkartoffeln, Kartoffelpuffer, Kartoffelkroketten, Pommes frites, Kartoffelknödel, Kartoffelrösti; Suppenerzeugnisse, kochfertige Suppen, Suppenfonds; Brot, Brötchen und Baguettes; mit wahlweise Fleisch, Wurst, Schinken und/oder Käse belegte Pizzas und Backwaren; Mühlenerzeugnisse aus Getreide für Nahrungszwecke, Teigwaren, auch mit Füllungen aus Fleisch, Fisch und/oder Käse, Teigmischungen und backfertig vorbereitete Teige zum Herstellen von Brot, Kuchen und anderen Backwaren, Teigmischungen zum Herstellen von Teigwaren, und Pfannkuchen, Bratlingsmischungen, im wesentlichen bestehend aus Soja, Getreide, Samenkernen, Kräutern und Gewürzen; Soßen, Feinkostsoßen, Würzsoßen (einschließlich Salatsoßen), Soßenfonds und Soßenansätze für kalte und warme Zubereitungen, Mayonnaise, Gewürze, Gewürzextrakte, Gewürzmischungen, Würzzubereitungen einschließlich Würzmischungen, Würzen, Tomatenzubereitungen, Binde- und Lockerungsmittel für Fleischgerichte, Paniermischungen, konservierte, gekochte, getrocknete und anderweitige Zubereitungen aus Mais für die menschliche Ernährung, nämlich Maismehl, Brot, Pasteten, Maisfladenbrot und salziges Kleingebäck auch in extrudierter Form, Teigwaren; alle Waren, soweit möglich, auch in tiefgekühlter und gefriergetrockneter Form
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. März 2005 | 200503286623 | Löschung, Marke geloescht | |
| 15. November 1995 | 199501137419 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht | |
| 31. Oktober 1995 | 199501133656 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 9999108358580