SBS decoline ROYAL

DPMA DPMA 1994 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke SBS decoline ROYAL wurde als Wort-Bildmarke am 16.03.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.05.1994 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Oben offene Kronen #Stilisierte oder phantasievolle Kronen #Briefe in Form einer Unterschrift, unleserliche Unterschriften

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen S58443
Registernummer 2066005
Anmeldedatum 16. März 1994
Veröffentlichungsdatum 15. Juli 1994
Eintragungsdatum 27. Mai 1994
Beginn Widerspruchsfrist 15. Juli 1994
Ende Widerspruchsfrist 17. Oktober 1994
Ablaufdatum 16. März 2004

Markeninhaber


42657 Solingen
DE

Waren und Dienstleistungen

8 21
Handbetätigte Werkzeuge; Messerschmiedewaren, Bestecke, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Scheren, insbesondere Küchenscheren, Nagelscheren und Nagelhautscheren; Nagelzangen; Nagelhautzangen, gefüllte Maniküre-, Pediküre- und Rasiernecessaires; Instrumente und Geräte aus Metall für die Hand-, Fuß- und Nagelpflege (soweit in Klasse 8 enthalten); Rasierapparate; Geräte für Haushalt und Küche; Tafelgeschirr (nicht aus Edelmetall oder plattiert), nämlich kleine, handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Tafelgeschirr (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kochtöpfe, Küchen- und Kochgeschirr, nichtelektrische Kochgeräte; Pfannen; Kochgeschirr zum Einsatz im Mikrowellenherd; Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Schüsseluntersetzer, Platzteller, Schüsseln, Teller und Töpfe (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Flaschenöffner und Korkenzieher; Vasen; Messerblöcke aus Holz

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. März 2005 200503275706 Löschung, Marke geloescht
23. Januar 2002 200290034871 RAW: Berichtigung
27. Mai 1994 199401000723 Eintragung, Marke eingetragen
27. Mai 1994 199401000974 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108358443