DUOLOCK

DPMA DPMA 1994 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke DUOLOCK wurde als Wortmarke am 26.01.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.08.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen S58154
Registernummer 2105949
Anmeldedatum 26. Januar 1994
Veröffentlichungsdatum 23. September 1999
Eintragungsdatum 20. August 1999
Beginn Widerspruchsfrist 23. September 1999
Ende Widerspruchsfrist 23. Dezember 1999
Ablaufdatum 31. Januar 2014

Markeninhaber


Skillman N. J.
US

Markenvertreter

81675 München DE

Waren und Dienstleistungen

10 Medizinische und chirurgische Apparate, Geräte und Instrumente sowie Teile dieser Waren und Verbindungs- und Anpassungstücke für diese Waren ausschließlich für die Stoma- und Inkontinenztherapie; Waren für Stomapatienten, nämlich Stoma-Markierungsplatten, Loop-Ostomie-Brücken, Basisplatten, Einlageringe für Basisplatten, Stomabeutel, Klammern für Stomabeutel, Gürtel für Stomabeutel, Überzüge für Stomabeutel, Beinmanschetten für Stomabeutel, Stomakappen, Irrigationsbeutel und Gewebeschutzhülsen, Nachtdrainagebehälter und Überzüge dafür, Irrigatoren, Entleerungsschläuche, Spülrohre, Entlüftungsfilter, Teile dieser Waren sowie Verbindungs- und Anpassungsstücke für diese Waren, Instrumente, Apparate und Geräte für die Versorgung von Inkontinenten (soweit in Klasse 10 enthalten), nämlich Analpfropfen und Analringe, Auffangbehälter für Kot sowie Teile dieser Waren und Anpassungsstücke dafür

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. November 2014 201400410140 5f Löschung, Marke geloescht
30. April 2010 201000333837 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. August 2004 200403125846 Verlängerung, Verlaengert
28. Mai 2001 200102326965 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. August 1999 199901888655 Eintragung, Marke eingetragen
20. August 1999 200202608300 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen

ID: 9999108358154