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Die Deutsche Marke SOUTHCO wurde als Wortmarke am 04.01.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.01.1995 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | S58029 |
| Registernummer | 2090238 |
| Anmeldedatum | 04. Januar 1994 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Februar 1995 |
| Eintragungsdatum | 20. Januar 1995 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. Februar 1995 |
| Ende Widerspruchsfrist | 29. Mai 1995 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2024 |
Markeninhaber
Markenvertreter
65185 Wiesbaden
DE
Waren und Dienstleistungen
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Schlösser, Verschlüsse, Befestigungsmittel, Scharniere und sonstige Beschläge aus Metall oder Kunststoff oder aus beiden Materialien für Türen, Platten, Tafeln, Paneele, Behälter, Deckel und dergleichen, insbesondere Metallschrauben und Schnellschlußmuttern zum Fixieren von Türen, Deckeln, Tafeln, Paneelen, Ankermuttern und Kupplungen, Nieten und Türschließfedern, Scharniere und Zapfen, Verschlüsse mit Vierteldrehung vom Flugzeugtyp, versenkbare und rückziehbare Plattenschrauben, Klinkenbefestigungen, Türblattabdeckungen, Schloß- und Verschlußmodule, Spannverschlüsse, Druckknopfverschlüsse, Federverschlüsse und Sprungschlösser, Kombinationen aus Handgriff und Verschluß, Schlösser mit Schnappeingriff, Befestigungen für gedruckte Schaltkreisplatinen, drehbare Reibverschlüsse, unverlierbare Schraubbefestigungen, Verschlüsse mit einstellbarem Griff, Verschlüsse mit Klemmwirkung, Druckverschlüsse, Dreh-, Zug- und Abhebeverschlüsse, bündige (muldenartige) Verschlüsse, Schnappverschlüsse, die auf Druck öffnen, magnetische Halter (soweit in Klasse 9 enthalten), Riegelfallen, Verschlüsse mit Dehnungselementen, Riegelaufnahmen für Verschlüsse mit Vierteldrehung, Stahlschmiedeteile als Halbfabrikate, handbetätigte und/oder maschinelle Montagewerkzeuge für Verschlüsse und Befestigungen, Verschlüsse mit Henkelgriff, Verschlüsse mit T-Griff, bündige Verschlüsse, einstellbare Hebelverschlüsse, mit Hebekraft verstärkte Verschlüsse, Kratzverschlüsse und Vorhängeschlösser, Gleitverschlüsse, Türriegelfallen, verborgene Paneel- oder Plattenverschlüsse, Klapptischscharniere, Scharniere mit Anhebewirkung, einstellbare Türscharniere, Abschlußstreifen, Halteklammern für Platten, Zuggriffe für Türen, Abstandhalter, Pfosten und Bolzen, schmückende Vorsprünge und Profile aus Metall für die Abdeckung von Schraubenköpfen, Nietenköpfen, Wulsten und Nähten und dergleichen; Befestigungsmittel und Verschlüsse aus natürlichem oder synthetischem Kautschuk oder Kunststoff, insbesondere die vorstehend genannten Verschlüsse, Abschlußstreifen und Scharniere sowie Verschlüsse mit Laschengriff, bündige Gleitverschlüsse, einrastende Schnappverschlüsse
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Mai 2014 | 201300035763 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 06. Mai 2014 | 201400177983 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 21. Januar 2014 | 201400019084 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Januar 2012 | 201200004476 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. April 2011 | 201100123977 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. April 2004 | 200403058615 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 20. Januar 1995 | 199501058911 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 20. Januar 1995 | 199501059162 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 9999108358029