2099003

DPMA DPMA 1993 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 2099003 wurde als Bildmarke am 12.07.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.11.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Tropfen #Vollständiger Rahmen und Rahmen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen S56942
Registernummer 2099003
Anmeldedatum 12. Juli 1993
Veröffentlichungsdatum 29. Februar 1996
Eintragungsdatum 29. November 1995
Beginn Widerspruchsfrist 29. Februar 1996
Ende Widerspruchsfrist 29. Mai 1996
Ablaufdatum 12. Juli 2003

Markeninhaber


56235 Ransbach-Baumbach
DE

Markenvertreter

60322 Frankfurt DE

Waren und Dienstleistungen

1 5 9 11 37 40 42
Aufbereitungsgeräte, -apparate und -anlagen für Brauch- und Trinkwasser sowie zur Hochreinigung und Entkeimung von Brauch- und Trinkwasser; Geräte für physikalische und chemisch-physikalische Wasseraufbereitung; Ionenaustauschgeräte, Enthärtungs-, Entcarbonisierungs-, Elektrolyse- und Elektrodiaresegeräte, Geräte der Membrantechnologie, Revers-Osmosegeräte, Ultra-Filtrationsgeräte, UV-Bestrahler, Metallaustauschergeräte, Destilliergeräte, Zudosiergeräte; Geräte, Apparate und Anlagen zum Sterilisieren und/oder Entkeimen und/oder Entpyrogenisieren und/oder Entgiften von Brauch- und Trinkwasser sowie hochreinem Wasser; Steuer-, Meß- und Regelapparate für die vorgenannten Geräte, Apparate und Anlagen; Filter zur Partikel-Abscheidung und/oder Entkeimung von Flüssigkeiten und/oder Gasen; Laborgeräte; Lösungen und Substanzen in abgepackter Form für gewerbliche, wissenschaftliche, medizinische und pharmazeutische Zwecke; destilliertes und destillatgleiches chemisch reines und/oder steriles und/oder pyrogenfreies Wasser; physikalische und chemisch-physikalische Brauch- und Trinkwasseraufbereitung für andere, Reinigung, Wartung und Wiederaufbereitung von Brauch- und Trinkwasseraufbereitungsgeräten, -apparaten und -anlagen und deren Bestandteilen, Ionenaustauschern, Filtern und Filtermaterialien; Vermietung von Entwicklungs-, Testeinrichtungen; Vermietung von Produktionseinrichtungen, im wesentlichen bestehend aus den vorgenannten Geräten, Apparaten und Anlagen; Labor- und meßtechnische Dienstleistungen sowie Planungen, Beratungen, Forschungs- und Entwicklungsarbeiten für andere auf dem Gebiet der Brauch- und Trinkwasseraufbereitung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
14. Juni 2004 200403095062 Löschung, Marke geloescht
29. November 1995 199501140319 Eintragung, Marke eingetragen
29. November 1995 199501140514 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108356942