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Die Deutsche Marke SIGMA wurde als Wortmarke am 19.03.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.06.1996 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | S56234 |
| Registernummer | 2100403 |
| Anmeldedatum | 19. März 1993 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. September 1996 |
| Eintragungsdatum | 12. Juni 1996 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. September 1996 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. Dezember 1996 |
| Ablaufdatum | 31. März 2033 |
Markeninhaber
Lutin
CZ
Waren und Dienstleistungen
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Pumpen für Wassserwerke, Aufbereitungsanlagen für Wasser, Beregnungs- und Bewässerungsanlagen, Abwasserreinigungsanlagen, Kraftwerkblöcke, Kernkraftwerke, Pumpen für die Gülle- und Jauchewirtschaft (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere hydrodynamische Pumpen wie Kreiselpumpen, Axialpumpen und Wirbelpumpen, hydrostatische Pumpen wie Kolbenpumpen, Plungerpumpen (mit Ausnahme von Einspritzpumpen für Dieselmotoren), Membranpumpen, Flügelpumpen, Zahnradpumpen, Spindelpumpen, Lamellenpumpen, Drehkolbenpumpen und Strahlpumpen wie Ejektoren, Injektoren und hydraulische Widder, Gasdruckpumpen wie Pulsometer und Druckfässer, Mammutpumpen, elektromagnetische und Hebepumpen wie Eimerwerke, Schneckenpumpen; Teile der vorgenannten Pumpen wie Statoren und Rotoren für Kreiselpumpen, Wellenkupplungen zwischen Pumpe und Antrieb, Pumpenkolben, Pumpenplunger und Arbeitszylinder für Kolbenpumpen, Stopfbuchsendichtungen und mechanische Gleitringwellendichtungen, Hochdruckstopfbuchsen für Kolbenpumpen, Wasserkühler; Pumpenanlagen für klassische Kraftwerkblöcke, Kernkraftwerke und Heizkraftwerke, im wesentlichen bestehend aus Speisepumpen, Kondensatpumpen, hydraulischen und pneumatischen Systemen zur Steuerung dieser Pumpen, zusammenhängenden Rohrleitungen und Armaturen aus Metall, Behältern, einschließlich Druckbehälter aus Metall, Filter, Austauscher, hydraulische und pneumatische Regel- und Kontrollapparate gegen Rohrleitungsstöße und zur Volumenkompensierung; Wasserversorgungsanlagen, besonders Wasserwerke, einschließlich Hauswasserwerken; hydraulische Teile der Wasserkraftanlagen, insbesondere kleine Wasserturbinen; Pumpenanlagen (einschließlich Pumpenstationen) zur Bewässerung und deren Wassereinlaufobjekte mit Rechenanlage, im wesentlichen bestehend aus Pumpen, Luftspeichern, Rohrverteilungen, Filtern, zusammenhängenden stabilen und übertragbaren Rohrverteilungen, zusammenhängenden Armaturen einschließlich Rohrkupplungen, Instrumenten und Einrichtungen für künstliche Bewässerung einschließlich übertragbare Ausführung und deren Teile, besonders Verrieselungsanlagen, Sprenger und Zerstäuber; Abwasserreinigungsmaschinen und maschinelle Abwasserreinigungsgeräte sowie daraus zusammengestellte Anlagen, insbesondere Einrichtungen zur Beseitigung mechanischer Verunreinigungen, wie Rechen und Siebe, deren Pumpenanlagensysteme und Pumpenspeicherwerke, deren mechanische Getriebeelemente und zusammenhängende Antriebe; Anlagen für Güllerei und Ausnützung der Jauche, im wesentlichen bestehend aus Pumpen, besonders Dichtstoffpumpen und Güllepumpen; Maschinen und maschinelle Geräte sowie daraus zusammengestelle Anlagen für Mischung und Verdünnung von Absatzschlamm mit Saugrohrleitungen, Saugkörben und Streuern als Teile davon; Projektionstätigkeit im Bereich der Pumpenstationen und Bewässerungsanlagen; Bau- und Montagearbeiten im Bereich der Wasserbauten einschließlich Installation und Montage der Schöpfungssysteme, zusammenhängende Erd- und Ingenieurbauten; Reparaturen und Sicherstellung des Betriebs der Schöpfungssysteme; technische Beratung und Vorbereitung technischer Unterlagen; Kontrolle und Überprüfung des Zustands der Schöpfungsanlagen und Pumpenstationen, metrologische Dienste, insbesondere Eichung der Längenmeßwerkzeuge und der Glasthermometer, Meßverfahren betreffend Form, Position und Krümmung in der Ebene und auch im Raum, Messung der geraden und schrägen Verzahnung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. November 2023 | 202300365691 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. November 2023 | 202300365691 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. April 2023 | 202200121243 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 21. März 2013 | 201200118832 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 05. März 2013 | 201300082162 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. Juli 2003 | 200302869884 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 02. Juli 2003 | 200302868868 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 11. Januar 2000 | 200001973395 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 12. Juni 1996 | 199601201737 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 12. Juni 1996 | 199601202790 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999108356234