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Die Deutsche Marke SPIROLIFT wurde als Wortmarke am 06.01.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.03.1994 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | S55774 |
| Registernummer | 2060724 |
| Anmeldedatum | 06. Januar 1993 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Mai 1994 |
| Eintragungsdatum | 25. März 1994 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. Mai 1994 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. August 1994 |
| Ablaufdatum | 06. Januar 2003 |
Markeninhaber
Malmö
SE
Markenvertreter
20148 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen, maschinelle Geräte und daraus zusammengestellte Anlagen für die mechanische Handhabung von Materialien, insbesondere Förderer mit einer achsenlosen Schraube oder Spirale; Kompaktier- und Verdichtermaschinen; Fördergeräte und Fördermaschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zum Laden von Gut in Behälter; Förder- und maschinelle Entwässerungsgeräte; Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Antriebsvorrichtungen; Teile und Zubehör für vorgenannte Waren, nämlich Schrauben, Spiralen, Spiralenblätter, spiralförmige Einsätze, Röhren und Rohre mit und ohne Drainagedurchlässe, U-förmige Tröge mit und ohne Drainagedurchlässe, U-förmige Tröge mit und ohne Deckel; Deckel, Einlaß- und Auslaßtüren, -klappen und -ventile, Auslaßflansche, Auskleidungen, Drainageauslässe, Behälter, Trogabstützungen, Gehäuse, Spindeln, Achsen und Wellen; Linearmotoren, Antriebseinrichtungen für lineare Verschiebung einschließlich achsenlose Spiraleinrichtungen; sämtliche vorgenannten Waren, Teile und Zubehör, soweit in Klasse 7 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Dezember 2003 | 200302980769 | Löschung, Marke geloescht | |
| 25. März 1994 | 199400987766 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 25. März 1994 | 199400987875 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999108355774