Signal Elbe

DPMA DPMA 1992 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Signal Elbe wurde als Wort-Bildmarke am 23.09.1992 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.11.1993 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen S55189
Registernummer 2050021
Anmeldedatum 23. September 1992
Veröffentlichungsdatum 15. Januar 1994
Eintragungsdatum 22. November 1993
Beginn Widerspruchsfrist 15. Januar 1994
Ende Widerspruchsfrist 15. April 1994
Ablaufdatum 23. September 2002

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 11 37 41 42
Elektrische Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Steuerung und Regelung (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik wie Sicherungseinrichtungen gegen Brand, Einbruch und Überfall, Funkanlagen, Telefonanlagen, Lichtrufanlagen, Anlagen zur Steuerung von Schiffen, Anlagen zum Messen und zum Übertragen von Befehlen, Radaranlagen (soweit in Klasse 9 enthalten); Heizungsanlagen, elektrisch und solartechnisch; Beleuchtungsanlagen; Installation von elektrischen Anlagen sowie von Funk- und Fernmeldeeinrichtugen; Video und Tonproduktion; Projektierung und Planung von elektrischen und elektronischen Anlagen, Solaranlagen sowie technische Beratung und Gutachtertätigkeit

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. September 2003 200302918046 Löschung, Marke geloescht
22. November 1993 199300960363 Eintragung, Marke eingetragen
22. November 1993 199300960490 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108355189