SINGER

DPMA DPMA 1954 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke SINGER wurde als Wortmarke am 25.10.1954 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.01.1959 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen S5476
Registernummer 720990
Anmeldedatum 25. Oktober 1954
Veröffentlichungsdatum 14. Februar 1959
Eintragungsdatum 12. Januar 1959
Beginn Widerspruchsfrist 14. Februar 1959
Ende Widerspruchsfrist 14. Mai 1959
Ablaufdatum 31. Oktober 2024

Markeninhaber

Markenvertreter

80539 München DE

Waren und Dienstleistungen

3 4 20 21 24 28
technische Öle und Fette, Schmiermittel; Kindernähmaschinen, Puppen, Puppenkleider, Spielzeugkoffer, Spielzeugbehälter; Plättbretter, Ärmelbretter, Ärmelbrett- und Plättbrettüberzüge, Bügelkissen, Bügelhandschuhe und -schutzärmel; Schlösser und Schlüssel; Schränke, Arbeitsschemel und -stühle, Tische, insbesondere Arbeitstische, Schultische und Spieltische; transportable Arbeitsständer; Strumpfstopf- und Stickringe, Stickrahmen; Web- und Wirkstoffe aus Wolle, Baumwolle, Seide und Kunstfasern; Schneiderbüsten und Ständer dafür; Reinigungsmittel für Nähmaschinen und andere Maschinen sowie für vorgenannte Apparate und Geräte, Petroleumderivate zum Reinigen von Maschinenteilen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Januar 2016 201300344113 4 Verlängerung, Verlaengert
19. Mai 2015 201520011158 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
10. Februar 2015 201400426203 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Juni 2009 200900215727 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Februar 2005 200503260516 Verlängerung, Verlaengert
16. Dezember 2004 200403218671 RAW: Verfuegungsbeschraenkung, Abgeschlossen
09. Dezember 2004 200403214154 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. April 2003 200302814399 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Januar 1959 195900112575 Eintragung, Marke eingetragen
12. Januar 1959 195900112583 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 999910835476