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Die Deutsche Marke JAVELIN wurde als Wortmarke am 06.02.1992 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.12.1992 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | S53840 |
| Registernummer | 2027222 |
| Anmeldedatum | 06. Februar 1992 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Februar 1993 |
| Eintragungsdatum | 28. Dezember 1992 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Februar 1993 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. Mai 1993 |
| Ablaufdatum | 06. Februar 2002 |
Markeninhaber
Belfast Nordirland
GB
Markenvertreter
73728 Esslingen
DE
Waren und Dienstleistungen
9
13
Systeme zum Abschießen (Abfeuern) von Raketen, zur Ausrichtung von Raketen auf ein Ziel sowie zur Führung und Leitung von Raketen, elektrotechnische Geräte und Instrumente; optische Geräte zum Zwecke der Ausrichtung von Waffen auf ein Ziel, zur Führung und Leitung von Raketen oder Geschossen oder für das Training von Bedienern von Waffensystemen; Laserstrahlgeräte zum Leiten, Inszielführen und Richten von Waffen; Radargeräte, zum Gebrauch in Waffensystemen dienende Geräte zum Erzeugen, zur Übermittlung und zum Empfang von Wellen im Radio- und Frequenzbereich; Flugwegkontrollgeräte für Raketen oder Geschosse sowie bedienerbetätigte Fernsteuerungen hierfür als elektrische Geräte; Sende- und/oder Empfangsantennen für Radiowellen zum Gebrauch in Waffensystemen; Fernsehkameras zum Gebrauch in Waffensystemen; Computer und andere elektrische und elektronische Geräte und Instrumente für Waffensysteme oder zum Ausbilden von Bedienungspersonen beim Gebrauch von Waffensystemen; kodierte Programme für Computer oder Datenverarbeitungsgeräte für Waffensysteme oder für das Training von Bedienern von Waffensystemen; Infrarot-, Wärmezielführungs- sowie Zielerkennungsgeräte für Waffen; elektrische Zellen und elektrische Batterien zur Versorgung von Waffensystemen mit elektrischer Energie; Sensoren zum Verfolgen von Raketen und Geschossen im Flug; Prüfgeräte und -instrumente zum Prüfen und/oder Einrichten und Abstimmen von optischen oder elektronischen Geräten oder von Komponenten als Teile, die in Waffensystemen Verwendung finden; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Waffen, nämlich Flugkörper, Raketen und Kanonen; Geschosse, fliegende Waffensysteme, Geschütze, Munition, Sprengpatronen, Sprengstoffzünder, Sprengkapseln, Bomben, Sprengstoff, soweit in Klasse 13 enthalten; Waffen für den Abschuß von Geschossen oder Raketen; Schutzschilde, Schutzbehälter und -gehäuse sowie Transportbehälter und -gehäuse für die vorerwähnten Waffen; Simulatoren für die Ausbildung und das Training von Bedienerpersonen bei der Steuerung, Leitung und Handhabung von Waffensystemen; Teile der vorerwähnten Waren, soweit in Klasse 13 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. März 2003 | 200302790611 | Löschung, Marke geloescht | |
| 17. Februar 1998 | 199801529159 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 28. Dezember 1992 | 199200895602 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 28. Dezember 1992 | 199200895635 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999108353840