SBS Logo (DPMA, 08.01.1992)
DPMASchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Deutsche Marke SBS wurde als Wort-Bildmarke am 08.01.1992 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.04.1992 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Oben offene Kronen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | S53552 |
| Registernummer | 2012415 |
| Internationale Marke | Nr. IR588801, 10. November 2024 |
| Anmeldedatum | 08. Januar 1992 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Mai 1992 |
| Eintragungsdatum | 08. April 1992 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Mai 1992 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. August 1992 |
| Ablaufdatum | 08. Januar 2002 |
Markeninhaber
42657 Solingen
DE
Waren und Dienstleistungen
8
14
18
21
Handbetätigte Werkzeuge; Messerschmiedewaren, Bestecke, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Scheren, insbesondere Küchenscheren, Nagelscheren und Nagelhautscheren; Nagelzangen; Nagelhautzangen, gefüllte Maniküre-, Pediküre- und Rasiernecessaires; Instrumente und Geräte aus Metall für die Hand-, Fuß- und Nagelpflege; Rasierapparate; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Platzteller, Schüsseln, Teller und Töpfe, Behälter und Gefäße für Haushalt und Küche; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, nämlich Taschen und andere nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Maniküretuis, Beutel; Reise- und Handkoffer; Besteckkoffer; Reisenecessaires; Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), nämlich kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Tafelgeschirr (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kochtöpfe; Küchen- und Kochgeschirr; nichtelektrische Kochgeräte; Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Glaswaren, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche sowie Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Schüsseluntersetzer, Platzteller, Schüsseln, Teller und Töpfe (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Flaschenöffner und Korkenzieher; Vasen; Messerblöcke aus Holz
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. März 2003 | 200302800423 | Löschung, Marke geloescht | |
| 23. Januar 2002 | 200290034864 | RAW: Berichtigung | |
| 08. April 1992 | 199200851778 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 08. April 1992 | 199200851937 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999108353552