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Die Deutsche Marke Culinar wurde als Wortmarke am 13.01.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.02.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | S49669 |
| Registernummer | 2105531 |
| Anmeldedatum | 13. Januar 1990 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. März 1999 |
| Eintragungsdatum | 23. Februar 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 25. März 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 25. Juni 1999 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2020 |
Markeninhaber
Vevey
CH
Markenvertreter
20457 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleisch-, Wurst- und Fischwaren, letztgenannte auch Weich- und Schalentiere enthaltend; Fleisch-, Wurst- und Fischkonserven; Fleischgallerten, Fleischbrüherzeugnisse, Mischkonserven aus Fleisch und Gemüse, Fleischextrakte, Fleischdauerwaren; Fertiggerichte und Salate, im wesentlichen bestehend aus wahlweise Fleisch, Fisch, zubereitetem Gemüse, Hülsenfrüchten, Kartoffeln, Teigwaren und/oder Reis, auch unter Hinzufügung von Käse und Soßen (einschließlich Salatsoßen), zubereitete Kartoffelprodukte, nämlich Bratkartoffeln, Salzkartoffeln, Folienkartoffeln, Kartoffelpuffer, Kartoffelkroketten, Pommes frites, Kartoffelknödel, Kartoffelrösti; Suppenerzeugnisse, kochfertige Suppen, Suppenfonds; Brot, Brötchen und Baguettes, feine Backwaren und Konditorwaren, insbesondere Kuchen; mit wahlweise Fleisch, Wurst, Schinken und/oder Käse belegte Pizzas und Backwaren; Mühlenerzeugnisse aus Getreide für Nahrungszwecke, Teigwaren, auch mit Füllungen aus Fleisch, Fisch und/oder Käse; Teigmischungen und backfertig vorbereitete Teige zum Herstellen von Brot, Kuchen und anderen Backwaren, Teigmischungen zum Herstellen von Teigwaren und Pfannkuchen, Bratlingsmischungen, im wesentlichen bestehend aus Soja, Getreide, Samenkernen, Kräutern und Gewürzen; Soßen (einschließlich Salatsoßen), Soßenfonds und Soßenansätze für kalte und warme Zubereitungen, Mayonnaise, Gewürze, Gewürzextrakte, Gewürzmischungen, Würzzubereitungen einschließlich Würzmischungen, Würzen, Tomatenzubereitungen, Binde- und Lockerungsmittel für Fleischgerichte, Paniermischungen, konservierte, gekochte, getrocknete und anderweitige Zubereitungen aus Sojabohnen für die menschliche Ernährung, nämlich Sojamehl, Brot, Backwaren, Pasteten, Teigwaren; Ausbildung, Weiterbildung und technische Beratung auf dem Gebiet der Ernährung und Gesundheit; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Bespielung von Schallplatten und Tonbändern; Filmproduktion, Entwicklung und Erforschung von neuen Produkten; technische, organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung von Großküchen, Großverbrauchern, Groß- und Einzelhändlern sowie von weiterverarbeitenden Betrieben im Lebensmittelbereich; Beschickung und Vermietung von Verkaufsautomaten für Lebensmittel und Getränke sowie technische, organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung über den Einsatz und den Betrieb solcher Automaten; Verpflegung von Patienten, Heimbewohnern, Mitarbeitern, Gästen, Kunden und sonstigen Angehörigen in Krankenhäusern, Kliniken, Heimen, Anstalten, Betrieben, Behörden, Schulen, Kindertagesstätten und sonstigen Gemeinschaftsverpflegungsstätten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Oktober 2020 | 202000324109 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 07. Mai 2019 | 201900113539 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. Januar 2010 | 200900056748 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 15. Dezember 2009 | 200900403766 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 15. März 2000 | 200002019861 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 23. Februar 1999 | 199901765050 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 23. Februar 1999 | 199901766590 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999108349669