LebeRecht

DPMA DPMA 1986 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke LebeRecht wurde als Wort-Bildmarke am 10.12.1986 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.04.1988 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Stilisierte Blätter #26.01.01

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen S44157
Registernummer 1120374
Anmeldedatum 10. Dezember 1986
Veröffentlichungsdatum 14. Mai 1988
Eintragungsdatum 07. April 1988
Beginn Widerspruchsfrist 14. Mai 1988
Ende Widerspruchsfrist 15. August 1988
Ablaufdatum 31. Dezember 2016

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

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Fleisch, Fisch (einschließlich Krusten-, Schalen- und Weichtiere), Fleisch- und Fischwaren, auch tiefgefroren; Fleischextrakte, fettarme Fleisch-, Wurst- und Fischkonserven; frisches, konserviertes und tiefgefrorenes Wild und Geflügel; frisches, getrocknetes, gekochtes und tiefgefrorenes Obst und Gemüse, Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten; Frucht-, Gemüse- und Pflanzensäfte für die Küche und als Getränke; Fleischbrühpräparate einschließlich Fleischbrühextrakte und Fleischbrühwürfel; gekörnte Fleischbrühe, kochfertige Suppen, Suppenwürzen, Gemüseextrakte als Zusätze zu Speisen und Fleisch; Fertiggerichte, im wesentlichen bestehend aus Reis, Teigwaren, Sojabohnen und/oder Gemüse, Eiern und/oder Kartoffeln, Kartoffel-Fertigprodukte; Obst- und Gemüsekonserven, Misch- und Fertiggerichtkonserven, jeweils im wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Obst, Gemüse, Eiern und/oder Kartoffeln, Reis, Mehlspeisen und Suppen, die vorgenannten Konserven jeweils sterilisiert, in Dosen oder Gläsern, Pickles; Marmelade, Konfitüren, Fruchtmus, Fruchtgelees; Eier, Eipulver; Milch, Milchkonserven, Dosenmilch, kondensierte und sterilisierte Milch, Milch in Pulverform für Nahrungszwecke, Sauermilch, Dickmilch, Speisequark, auch mit Früchten, Buttermilch, auch mit Saftzusätzen, Joghurt, auch mit Fruchtzusätzen, Kefir, saure und süße Sahne, Butter/Käse, insbesondere fettarme Käsesorten, Sauermilchkäse, Frischkäse und Frischkäsezubereitungen, Weichkäse, Schnittkäse, Hartkäse, Schmelzkäse und Schmelzkäsezubereitungen, Käsekonserven; Brotaufstriche aus Speisefett und Speisefettgemischen (auch kakaohaltig), Schmalz und Rinderfett, einschließlich Margarine, auch Diät- und Halbfettmargarine, Butterfett; Speiseöle und -fette, auch als kaltgeschlagene Salatöle und Speisefette auch als nichthydrierte Speisefette; Backöle, Backfette, Trennöle und -fette für Backzwecke, Kakaobutter; Kaffee, Kaffee-Ersatzmittel, Kaffee-Extrakte, Tee, Tee-Extrakte, Zitronentee-Getränke; Kakao, Kakaoerzeugnisse, nämlich Kakaopulver, Kakao-Puddings, Couvertüre, alkoholfreie und alkoholhaltige Kakao- und Schokoladengetränke, Kakao-Instantgetränke; Zucker, Traubenzucker, Reis, Tapioka, Sago, Mehle und Getreidepräparate für Nahrungszwecke, Kartoffelmehl, Grieß, für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide, insbesondere Haferflocken und Maisflocken oder andere Getreideflocken, insbesondere als Frühstücksnahrungsmittel oder Knabberartikel, auch in Mischung mit getrockneten Früchten und Nüssen; Teigwaren, Vollkornteigwaren; Honig, Hefe, Backpulver, Kochsalz, insbesondere Diätsalz, Senf; Essig, insbesondere Obstessig, Saucen (einschließlich Salat- und Dessertsaucen); Gewürze, Gewürzmischungen, Ketchup; mit Gemüse, zubereiteten Früchten, Pilzen, Fleisch- und Wurstwaren und/oder Käse belegte Pizzas; Speiseeis, Speiseeispulver, Schokolade und Schokoladenwaren, Zuckerwaren, insbesondere Diätbonbons, Diätkaugummis, künstliche Süßstoffe in flüssiger und fester Form, Pralinen (auch solche mit flüssiger Füllung aus Wein oder Spirituosen, Obst, Kaffee, alkoholfreien Getränken, sowie aus Milch oder Milcherzeugnissen, insbesondere Joghurt); Brot, Bisquits, Kuchen und andere feine Back- und Konditorwaren, insbesondere Salz-, Laugen- und Süßgebäck auch als Knabberartikel, Dauerbackwaren, insbesondere Knäckebrot, Knuspergebäck und Kekse, Zwieback, Marzipan, Fondant-Erzeugnisse, Geleefrüchte, frische und zubereitete Nüsse, nämlich Mandeln, Haselnuß- und Erdnußkerne; Puddinge, Puddingpulver und Puddingdesserts, Dessertsaucenpulver; Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von alkoholfreien und alkoholischen Getränken (soweit in Klasse 32 enthalten); Weine, Wermutweine, Aperitifs auf Spirituosen- und Weingrundlage, Schaumweine, Spirituosen, Branntweine und Liköre; diätetische Nährmittel für Kinder und Kranke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. August 2017 201700283098 5f Löschung, Marke geloescht
16. Oktober 2015 201520285791 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Juni 2015 201520128952 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Januar 2015 201500009521 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Januar 2010 201000005144 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Januar 2007 200603732654 4 Verlängerung, Verlaengert
22. April 1997 199701342578 Verlängerung, Verlaengert
07. April 1988 198800640257 Eintragung, Marke eingetragen
07. April 1988 198800640315 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108344157