1056792

DPMA DPMA 1982 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 1056792 wurde als Bildmarke am 12.11.1982 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.12.1983 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Masken oder phantasievolle oder nicht identifizierbare Köpfe

Markendetails Letztes Update: 18. Januar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen S38201
Registernummer 1056792
Anmeldedatum 12. November 1982
Veröffentlichungsdatum 14. Januar 1984
Eintragungsdatum 05. Dezember 1983
Beginn Widerspruchsfrist 14. Januar 1984
Ende Widerspruchsfrist 16. April 1984
Ablaufdatum 30. November 2032

Waren und Dienstleistungen

3 8 9 14 15 16 18 20 21 24 25 26 28 30
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, insbesondere Glosser, Sätze von Haarwasch- und Haarspülmitteln; Haarwässer; Zahnputzmittel; Handwerkzeuge; Messerschmiedewaren und sonstige Messerwaren, insbesondere Nagelscheren; Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; wissenschaftliche Apparate und Instrumente als Laborgeräte; Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrotechnische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Fernsehgeräte, elektronische Tisch- und Taschenrechner; photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll- und Rettungsapparate und -Instrumente; Automaten, die durch Einwurf von Münzen oder Jetons betätigt werden; Sprechmaschinen; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Feuerlöschgeräte; Edelmetalle und deren Legierungen, Ziergegenstände oder kunstgewerbliche Gegenstände aus Edelmetallen und deren Legierungen, auch plattiert; Edelsteine; Schmuck- und Juwelierwaren, insbesondere Halsketten, Anhänger, Ringe und Ohrringe, Schmucknadeln, Schmuckwaren aus Nichtedelmetall; Uhren und andere Zeitmeßinstrumente; Musikinstrumente (mit Ausnahme von Sprechmaschinen und Apparaten für drahtlose Telegrafie und Telefonie), insbesondere Musikboxen; Papier, Seidenpapier, Pappe (Karton), Papierwaren, insbesondere Schreibblocks, Briefumschläge, Papierservietten, Papiertüten, Aufkleber und Pappwaren (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckschriften, Zeitungen, Zeitschriften, Alben, Bücher, insbesondere Notizbücher und Adreßbücher; Buchbindegarn, -leinen und andere Stoffe zum Buchbinden; Fotografien; Schreibwaren, insbesondere Farbstifte, Bleistiftetuis, Kreidestifte, Radiergummis und Federhalter; Klebstoffe (für Papier- und Schreibwaren); Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen- und Modellierwaren; Pinsel, Schreibmaschinen, Büroartikel, nämlich Bürogeräte (ausgenommen Möbel) und Büromaschinen (soweit in Klasse 16 enthalten), Stempel, Drucksätze, Siegel; Lehrmittel (ausgenommen Apparate), auch als Unterrichtsmittel geeignet; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Leder und Lederimitationen; Waren aus Leder oder Lederimitationen (soweit in Klasse 18 enthalten), insbesondere Einkaufstaschen, Tragtaschen, Handtaschen und andere Taschen, Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Geldtaschen und Behälter aus Vinyl-Kunststoffen, Kosmetiktäschchen; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen (soweit in Klasse 20 enthalten), nämlich Bilderrahmen, Spiegelständer, Spiegel, Wandspiegel; Waren aus Rohr, Binsen-Weidengeflecht, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum (soweit in Klasse 20 enthalten); Waren aus Zelluloid und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen (soweit in Klasse 20 enthalten), nämlich Bilderrahmen, Spiegelständer, Spiegel, Wandspiegel; kleine Haus- und Küchengeräte sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert) sowie Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit jeweils in Klasse 21 enthalten), insbesondere Becher, Tassen und Untertassen aus Keramik und Email, Tee- und Kaffeegeschirr aus Keramik, Lunchbehälter aus Kunststoff, Teller, Krüge, Becher und Sparbüchsen aus Kunststoff, Porzellan und Steingut, Behälter und Becher aus Glas; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; handbetriebene Reinigungsgeräte und Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Zahnbürsten; Webstoffe; Bett- und Tischdecken; Textilstoffe, Gardinen, Vorhänge; Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche, insbesondere Taschentücher, Servietten, Handtücher, Türgriffabdeckungen, Bettüberwürfe, Tischtücher und Tischdecken; Bekleidungsstücke, einschließlich Stiefel, Schuhe und Hausschuhe, insbesondere Hausschuhe aus Stoff, Turnschuhe, Regenstiefel, Sandalen, Hemden, T-Shirts, Sportbekleidungsstücke, Pyjamas, Blusen, Socken, Hüte, Mützen, Handschuhe, Schürzen, Ohrenschützer; Spitzen und Stickereien; Knöpfe, Druckknöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Haarnadeln, Haarspangen, Haarschmuck, Haarbänder, Pferdeschwanzhalter; Nadelkissen, Fingerhüte, Sicherheitsnadeln; Nadeletuis, Abzeichen und Anstecknadeln, sämtliche ohne Edelmetall; Broschen (Kleidungszubehör), nicht aus Edelmetall oder plattiert und kein Imitationsschmuck; Manschettenknöpfe aus Chenille; Gürtelschließen, Bänder und Borten, Schuhbänder; Spiele, Spielzeug, insbesondere Puppen; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaum- und sonstiger Weihnachtsschmuck; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren und Konditorwaren, Süßwaren, Schokolade, Kaugummi, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Speisesalz; Senf, Pfeffer, Essig, Saucen (ausgenommen Salatsaucen); Gewürze; Kühleis (ausgenommen chemische Kühlmittel)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
15. Januar 2024 202300413835 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. August 2022 202100439535 4 Verlängerung, Verlaengert
02. Oktober 2014 201400361886 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Mai 2012 201100401941 4 Verlängerung, Verlaengert
18. Mai 2012 201200183505 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
22. Juli 2010 201000416244 8e Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Juni 2010 201000416244 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Januar 2003 200302742089 Verlängerung, Verlaengert
13. Januar 2003 200302740106 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
22. Oktober 2001 200102427841 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Dezember 1983 198300470331 Eintragung, Marke eingetragen
05. Dezember 1983 198300470411 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108338201