960056

DPMA DPMA 1973 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 960056 wurde als Bildmarke am 26.06.1973 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.07.1977 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei Kreise, einer in dem anderen #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen S26838
Registernummer 960056
Anmeldedatum 26. Juni 1973
Veröffentlichungsdatum 31. August 1977
Eintragungsdatum 07. Juli 1977
Beginn Widerspruchsfrist 31. August 1977
Ende Widerspruchsfrist 30. November 1977
Ablaufdatum 26. Juni 2003

Waren und Dienstleistungen

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Überwiegend aus Kunststoff bestehende, auch lichtreflektierende Folien, Bogen, Tafeln und Platten als Halbfabrikate; überwiegend aus Kunststoff bestehende, reflektierende Folien, Bogen, Tafeln und Platten für Signale, Markierungen und Sicherheitseinrichtungen sowie aus diesen hergestellte Gegenstände für Signal-, Markierungs- und Sicherheitszwecke, nämlich Verkehrszeichen, Sichtzeichen, Nummernschilder, Straßenbau-Barrikaden, Absperrschilder, Etiketten, Aufkleber und Reklameschilder

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. Mai 2004 200403075618 Löschung, Marke geloescht
26. Juni 1993 199300931916 Verlängerung, Verlaengert
07. Juli 1977 197700320768 Eintragung, Marke eingetragen
07. Juli 1977 197700320821 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108326838